englischThe consultation procedure in planning approval under railway law poses challenges to all the parties involved, and its completion on time is the exception not the rule. In this study, on behalf of the Federal Ministry for Transport and Digital Infrastructure (BMVI), the authors analyse the [...]

Der Band dokumentiert die Ergebnisse der im November 2016 durchgeführten Jahrestagung der Deutschen Sektion des Internationalen Instituts für Verwaltungswissenschaften, die im Zeichen des für das Selbstverständnis der Deutschen Sektion prägenden Verhältnisses von Verwaltungspraxis und -wissenschaft [...]

englischIn her work, the author establishes a standard of criminal law criticism based on constitutional law and with the help of feminist theory, which she then applies to the two criminal provisions of exhibitionism (Section 183 StGB) and genital mutilation (Section 226a StGB) as examples. In the [...]

Das Besondere Verwaltungsrecht versammelt zunächst eine Vielzahl von unterschiedlichen Teilbereichen des öffentlichen Rechts. Neben der „Verklammerung“ durch das allgemeine Verwaltungsrecht gibt es aber auch in den Teilbereichen des besonderen Verwaltungsrechts gemeinsame Grundstrukturen und [...]

Die Studie befasst sich mit dem Verwaltungsvertrag in der Praxis. Die einzelnen Anwendungsfelder werden vorgestellt und es wird deutlich, dass der Verwaltungsvertrag auch auf dem Gebiet der Public Private Partnership das richtige Instrument ist. Die verschiedenen Fehler, die zur Rechtswidrigkeit [...]

englischDue to unknown health risks, clinical drug trials on humans are subject to particularly rigid medical end ethical-legal standards. Their observance is monitored by the ethics commission in consultation with a higher federal authority. In light of the economic interest of pharmaceutical [...]

Sozialrechtliche Schnittstellen sind aus dem Beratungsalltag nicht mehr wegzudenken. Das neue Handbuch deckt die folgenden Themenbereiche [...]

englischA digital administration requires new forms of cooperation. The work focuses on administrative networks as a form of organisation and shows legal possibilities of implementation through administrative networks on the basis of the "Onlinezugangsgesetz" (Online Access Act).

Networks are [...]

Die 34. Auflage enthält eine Auswahl der wichtigsten Vorschriften des Landes Hessen und eignet sich für Studium, Referendariat und Rechtspraxis. Das ausführliche Register führt schnell zur gesuchten Norm, die durchgängige Satznummerierung gewährleistet eine präzise Zitierweise. Die Sammlung ist in [...]

Die aktuelle 28. Auflage mit den wichtigsten Vorschriften des Landes Brandenburg eignet sich für Studium, Referendariat und juristische Praxis. Schaubilder verdeutlichen den Aufbau der Gerichtsbarkeit und Verwaltung. Ein ausführliches Register und die Satznummerierung führen schnell zur gesuchten [...]

Städtebauliche Verträge gestalten – aber wie?Städtebauliche Verträge sind das kommunale Mittel der Wahl – gerade bei aktuellen Themen wie klimagerechte Stadtentwicklung, Nachverdichtung und Förderung des sozialen Wohnungsbaus. Konkrete Handlungsanleitungen sind gefragt.Beraten – Formulieren – [...]

Im Verwaltungsverfahrensgesetz ist das Verfahren der exekutiven Rechtsetzung bisher ausgelassen. Die Arbeit erschließt erstmalig das Verfahren von Verordnungen, Satzungen und Verwaltungsvorschriften als ein eigenes, strukturiertes Rechtsetzungsverfahren der Exekutive und als bisher kaum [...]

Die Frage nach Maßstab und Rechtsnatur der verwaltungsgerichtlichen Aussetzungsentscheidung gehört zu den dogmatisch-systematisch kaum erschlossenen Grundproblemen des vorläufigen Rechtsschutzes. Die Arbeit von E. A. Timmler zeigt, daß der Schlüssel zum Verständnis des § 80 Abs. 5 VwGO in der [...]

Die Arbeit umfasst rechtsvergleichende und ergänzende rechtshistorische Studien zu Möglichkeiten und Grenzen verwaltungsinterner Rechtsbehelfe. Sie soll dadurch die Diskussionen über Rechtsschutzkonzeptionen im Verwaltungsrecht ergänzen, die traditionell gerichtszentriert sind, sich in letzter Zeit [...]

englischUniversities for the public service, as a homogeneous higher education sector, are not the top public perception. However, given the pressing problems of demographic change and the challenges of digitization, they are able to develop cooperative strategies and options for action. This [...]

englischHigher education colleges that specialise in training their students to work in public services are increasingly demonstrating themselves to be academically distinguished institutions, at which students are also excelling. After the establishment of national awards for outstanding academic [...]

Der VwGO Großkommentar von Sodan/Ziekowist meinungsprägend. Er arbeitet die Grundlinien des Verwaltungsprozesses wissenschaftlich präzise heraus und behandelt alle Details, die den Praktiker:innen für eine überzeugende Argumentation im Verwaltungsprozess interessieren.Die 6. Auflage berücksichtigt [...]

Die 19. Auflage umfasst die wichtigsten Normen des Landes Berlin aus den Bereichen Staat und Verfassung, Verwaltung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Umweltschutz, Bauwesen und Straßen, Bildung, Gerichtsorganisation und Juristenausbildung, Medien, Wirtschaft, Gesundheit und Soziales, Haushalt und [...]

englischThis work extends the discussion on the effectiveness of legal protection in public procurement, which has been continuously developed in case law and, in particular, in the literature and focuses on the special instrument of the public procurement block (also known as a “contract block”). [...]

Die Frage, ob auch Nicht-Verwaltungsakte der gerichtlichen Kassation unterliegen können, beschäftigt schon länger Literatur und Rechtsprechung. Die Studie von J. Schwarplys erbringt erstmalig den Nachweis der Existenzberechtigung einer Aufhebungsklage gegen verwaltungsinterne Regelungen und stellt [...]

Das Werk behandelt das „in camera“-Verfahren der Verwaltungsgerichtsordnung unter besonderer Berücksichtigung des effektiven Rechtsschutzes, der Geheimhaltungsbelange und des rechtlichen Gehörs. Im ersten Teil werden die verfassungsrechtlichen Vorgaben für einen effektiven Rechtsschutz im [...]

Subjektiv-öffentliche Rechte gegenüber der staatlichen Verwaltung sind im Zivilrechtsweg durchzusetzen, wenn Sonderzuweisungen dies vorsehen oder die Verwaltung privatrechtlich handelt. Welche prozessualen Probleme dadurch auftreten, untersucht der Verfasser umfassend im Hinblick auf verfassungs- [...]

Obwohl der öffentlich-rechtliche Folgenbeseitigungsanspruch in Jahrzehnten allgemeine Anerkennung gefunden und praktische Bedeutung erlangt hat, weichen nach wie vor die Auffassungen insbesondere über seine Rechtsgrundlage als auch über seine Rechtsfolgen voneinander ab. Tobias Schneider legt eine [...]

Die Textsammlung mit den wichtigsten Normen des Landes Mecklenburg-Vorpommern ist für Studium, Referendariat und Rechtspraxis bestens geeignet. Die Neuauflage berücksichtigt Änderungen des Aufgabenzuordnungsgesetzes, des E-Government-Gesetzes, der Kommunalverfassung, der GemeindehaushaltsVO-Doppik, [...]

Das Examinatorium bereitet den examensrelevanten Stoff des Allgemeinen Verwaltungsrechts und des Verwaltungsprozessrechts auf. Es ist zugeschnitten auf die spezifischen Anforderungen des Staatsexamens.Die Stoffauswahl ist auf das Unerlässliche beschränkt; typische Probleme werden durch einzelne [...]

Das Klausurtraining richtet sich an Studierende, die sich mit dem Anforderungsprofil verwaltungsrechtlicher Klausuren vertraut machen wollen. Eine Einführung in die verwaltungsrechtliche Fallbearbeitung veranschaulicht, warum man im Verwaltungsrecht auf Strukturwissen an Stelle von Details setzen [...]

Zaghafte Versuche des Gesetzgebers zeigen, dass die Bedeutung von Mediationsverfahren für unseren Rechtsstaat wächst und wächst. Das vorliegende Werk beschäftigt sich mit dem Anwendungsbereich für Mediation, für den das Verwaltungsrecht zuständig ist. Im Ergebnis wird festgestellt, dass [...]

englischThe present volume contains the lectures given at the Annual Meeting 2018 of the German section of the International Institute for Administrative Sciences in Leipzig. The conference was held under the general theme "The Administration and its Law". The aim of the volume is to illuminate both [...]

englischThe interdisciplinary thesis considers the question whether the legal instruments introduced by the legislator to increase acceptance along the new planning and approval regime for the expansion of the power transmission network can actually increase public acceptance.

The work breaks new [...]

englischThe contributions selected for this volume crucial issues of constitutional theory and constitutional law. Building on a critique of state-centred approaches, the book’s first part portrays democracy as organizational form of pluralist civil society. The second part is devoted to problem of [...]

Der vorliegende Sammelband enthält die Vorträge, die in der Reihe »Staats- und Verwaltungsrechtliche Fragen zum Donauausbau zwischen Straubing und Vilshofen« des Instituts für Binnenschiffahrtsrecht an der Universität Mannheim im WS 2002-03 und 2003-04 gehalten wurden.Ministerialrat Dipl.-Ing. Horst [...]

In der aktuellen Klima- und Biodiversitätskrise stößt die geltende Regelung des Beschwerderechts an ihre Grenzen. Gerade wenn die Folgen von Umweltschädigungen die gesamte Bevölkerung betreffen, ist die erforderliche „besondere“ Betroffenheit schwierig zu definieren. Die Autorin ergründet die [...]

Betroffene müssen schnell handeln, um ihre Interessen gegen überschießende staatliche Anordnungen durchzusetzen oder Schadenersatzansprüche geltend machen zu können.Während der bestehenden Pandemiesituation kommt es zum Gesundheitsschutz, aber auch zur Entlastung der Kapazitäten im Gesundheitswesen, [...]

englischThe Packaging Ordinance was once described as a prototype of regulated self-regulation. Private actors performed the disposal of packaging waste as a public task within the limits of the Packaging Ordinance and with the means of private law. The Packaging Ordinance was replaced by the [...]

englischThis study examines the recent tendency of German administrative courts to apply the principle of proportionality to decisions where the text of the legal norm does not leave much room for such an examination. Such a proportionality test may be motivated by the intention to consider and [...]

englischThis thesis deals with the question of whether the VwVfG (the law governing administrative proceedings in Germany) requires a binding assessment on the legal preliminary clarification of future situations in addition to the assurance that has been codified for decades in § 38 of the VwVfG.

T [...]

Die Arbeit untersucht, wann der Bundesnetzagentur bei der Auferlegung regulatorischer Verpflichtungen Entscheidungsspielräume zustehen. Diese Frage gehört zu den aktuellsten und umstrittensten der regulierungsrechtlichen Forschung und Praxis, vermag doch ein solcher Spielraum den Ausgang eines [...]

Die EG-Dienstleistungsrichtlinie 123/2006/EG verlangt Verwaltungsvereinfachung im Zusammenhang mit unternehmerischen Tätigkeiten. Das Werk analysiert und kommentiert die neuen §§ 42a und 71a-e VwVfG sowie die entsprechenden Vorgaben der Richtlinie. Es wird dargelegt, wie sich die neue [...]

Der Autor behandelt das praktisch außerordentlich bedeutsame Problem, welche Folgen entstehen, wenn eine behördliche Entscheidung ergeht oder ein Vorhaben verwirklicht wird, ohne dass zuvor das vorgeschriebene Verwaltungsverfahren durchgeführt worden ist. Dies betrifft die Unterlassung jedes [...]

englischThis volume presents a summary of the latest academic conference on urban and regional planning which took place at the Technical University in Berlin. The conference addressed current demands in urban development with regard to ‘urban land use planning in areas according to §§ 30 and 34 of [...]

englischThis volume presents a summary of the latest academic conference on urban and regional planning, which took place at the Technical University Berlin in March 2019. The conference addressed current demands in urban development with regard to the creation of building land and its legal [...]

englischThis thesis analyzes liability between the federal and the state in the execution of federal law in Germany. Under the German constitution the federal and the state level share the task of executing federal law. In doing so they may cause damages to each other. This may occur in the [...]

englischThe concept of nudging has drawn attention to the influence of behavioural insights on government policies. This thesis examines the challenges and limitations in the implementation of nudging by the state. From an administrative (law) perspective, the thesis focuses in particular on the [...]

Die 18. Auflage mit den wichtigsten Normen des Landes Nordrhein-Westfalen berücksichtigt u.a. • das neue StiftungsG • die GzÄ des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes NRW und weiterer Vorschriften, • GzÄ kommunalrechtlicher Vorschriften• GzÄ des Justizgesetzes NRW sowie weiterer Gesetze • die [...]

englischAdministrative operations heavily rely on information management. In modern times, databases serve as the primary source of information for fulfilling administrative tasks. With a history spanning over half a century, this research delves into the evolution of databases. It offers insights [...]

englischThe German Federal Republic is a state under the rule of law (Art. 20 and 28 of the German Constitution). However, there are frequent complaints concerning the „misuse“ of lawsuits, which allegedly undermine the rule of law. Looking closely, those accusations can not really be confirmed. No [...]

“… Championsleague…”Der NK-VwVfGDem NomosKommentar zeichnet sich aus durch • hervorragende Strukturierung und klar verständliche Sprache • ausgeprägten Praxisbezug• eine Fülle an Bezügen zum Besonderen Verwaltungs-, Landes- und Europarecht • die zusätzliche Kommentierung des VwZG.Die NeuauflageDie [...]

englischThis book provides important foundations for understanding both the essence and the transformation of public administration in our time, with digitisation as its main impacting factor. Based on an examination of the changing functions of public administration, it sketches a detailed model of [...]

englischThis thesis deals with the current question of whether organisers of commercial events have to cover the costs of policing them or whether such costs can be financed through taxes.

In the first part of the study, the author deals with the fundamental question of when a state is allowed to [...]

Die Corona-Pandemie hat eine Vielzahl rechtlicher Fragestellungen in allen zentralen anwaltlichen Tätigkeitsgebieten aufgeworfen, die Mehrheit der Rechtsprobleme muss mit dem bestehenden gesetzlichen Instrumentarium bewältigt werden. Zahlreiche Problemfelder haben sich zudem außerhalb der [...]

Der Handkommentar rund um das FahreignungsregisterWenn Bußgeldtatbestände verwirklicht wurden und Fahrverbot oder Verlust der Fahrerlaubnis drohen – der hochgelobte Handkommentar hilft. Er stellt die Regelungen des Punktsystems im Gefüge von StVG, FeV und BKatV für die Praxis aufbereitet dar. So [...]

Der Amtsermittlungsgrundsatz ist nach seinem verfassungsdirigierten Leitbild mit einer Kooperationsmaxime unterlegt. Diese ermöglicht bei der Aufklärung nationaler wie internationaler Sachverhalte durch die zuständigen Behörden neben der umfassenden Mitwirkung der Verfahrensbeteiligten auch eine [...]

englischThe stipulation of effective legal protection anchored in Germany’s Basic Law seems to have mutated into a pure chimera, especially in the country’s administrative courts.

In stipulating appropriately long court procedures, the Basic Law often confronts legal protection seekers with [...]

Das Studienbuch stellt in übersichtlicher und systematischer Form die wichtigsten ausbildungsrelevanten Teile des sachsen-anhaltinischen Verfassungs- und Verwaltungsrechts dar. Mit Verfassungsrecht, Verwaltungsorganisationsrecht, Kommunalrecht, Polizeirecht und Baurecht sowie Umwelt-, Bildungs- und [...]

Die Arbeit bietet über weite Teile eine ausführliche Kommentierung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes. Im Hauptteil findet sich eine monographische Abhandlung über die durch das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz aufgeworfenen Rechtsprobleme.Die Bestimmungen des Gesetzes sind keineswegs klar und eindeutig. [...]

Die verwaltungsrechtliche Praxis kennt vielfältige Formen der Streitvermeidung und außergerichtlichen Streitbeilegung: »Klassische« Konfliktschlichtungsinstrumente, die der Verwaltung in Gestalt etwa von Anhörungsrechten und Vertragsabschlusskompetenzen zur Verfügung stehen, zählen ebenso hierzu wie [...]