Anhand der nach der nationalsozialistischen Machtübernahme kontrovers diskutierten Frage der Völkerrechtssubjektivität gewährt der Verfasser einen umfassenden Einblick in die deutsche Völkerrechtslehre der Jahre 1933-1941. In dieser Zeit wandten sich Wissenschaftler aus verschiedenen Beweggründen [...]

englischThis book shows under which conditions religious reasoning for generally binding norms can be legitimately introduced into democratic decision-making, even if societies are religiously diverse and pluralistic. To this end, the philosophical and social scientific discussion on this subject, [...]

Ausgehend von einem grundsätzlichen Blick aus der Praxis auf den Komplex des beamtenrechtlichen Konkurrentenstreits erörtert das Buch verschiedene Wege, um im Besetzungsverfahren zu einem angemessenen Ausgleich zwischen „Stellenblockade“ und „Bewerberschutz“ zu gelangen. Hierfür werden zunächst [...]

englischPublic service universities have increasingly emancipated themselves as scientifically distinguished institutions. Not only, but especially with this award, top student achievements in the context of diploma, bachelor's and master's theses have been established. After the establishment of a [...]

Mit Erich Kaufmann (1880-1972) hat sich die zeithistorische Forschung vor allem als Protagonisten der „geisteswissenschaftlichen Richtung“ in der Weimarer Staatsrechtslehre beschäftigt. Sein Beitrag zu Völkerrechtslehre und -praxis ist hingegen weitgehend unerforscht. Die völkerrechtliche [...]

englischHigher education colleges that specialise in training their students to work in public services are increasingly demonstrating themselves to be academically distinguished institutions, at which students are also excelling. After the establishment of national awards for outstanding academic [...]

englisch“Secondary lotteries” distributed by private operators without a German license via the Internet allow players to bet on large national and international lotteries without participating in them – and threaten the billions generated by the German state lottery monopoly. The present study [...]

E-Government-Lösungen werden in Deutschland relevanter werden. Sie ermöglichen Effizienzgewinne auf Bürger- wie auch auf Verwaltungsseite. Sie müssen jedoch u.a. datenschutzrechtlichen Anforderungen genügen.Die Arbeit untersucht Realisierungspotentiale von E-Government-Lösungen vor dem Hintergrund [...]

Die Zweckbindung erhobener personenbezogener Informationen ist eine der ältesten Datenschutzforderungen. Die Arbeit versucht, ein die Datenschutzpraxis beschäftigendes Problem höchster Abstraktionsstufe auf theoretischer Grundlage mit praktischen Konsequenzen zu lösen. Erstmals wird ein Schema [...]

Zweckbestimmungen wurden früher teilweise als „Leerformeln“ oder „Gesetzeslyrik“ diskreditiert. Heute sind sie Teil moderner Umweltschutzgesetzgebung. Sie geben die Motive des Gesetzgebers wieder, bestimmen die Ziele des Gesetzes, konzipieren Grundsätze, dienen der Rechtsprechung als Auslegungshilfe [...]

Zwanzig Jahre BImSchG – ein Zeitraum, in dem eine Reihe gravierender, immissionsbedingter Schäden erstmals in ihren besorgniserregenden Ausmaßen erkannt worden sind: Das großflächige Waldsterben, der Treibhauseffekt mit seinen voraussichtlich dramatischen Auswirkungen auf das Klima, die Zerstörung [...]

Deutschland und auch die anderen Mitgliedstaaten der EU sind mit einem wachsenden Mangel an Hochqualifizierten konfrontiert. Traditionelle Einwanderungsländer wie die USA, Kanada oder Australien führten in der Vergangenheit deutlich flexiblere Zulassungsbestimmungen für Hochqualifizierte ein. Um die [...]

Unzuverlässigen Wirtschaftsteilnehmern droht bei der Vergabe öffentlicher Aufträge der Verfahrensausschluss. Zudem können sie in behördliche Vergaberegister aufgenommen werden, was ihre Teilnahme an zukünftigen Ausschreibungen gefährden oder sogar verhindern kann. In dieser Arbeit wird untersucht, [...]

Die 1994 auf den Weg gebrachte Eisenbahnreform hat den Zuständigkeits- und Aufgabenbereich des Bundes für das Eisenbahnwesen einschneidend verändert. Das vorliegende Werk soll dies für den Bereich des Personenverkehrs darstellen. Ausgehend von der Erläuterung des Begriffes »Eisenbahnen des Bundes« [...]

Zuschauerausschreitungen im Fußballsport beschäftigen immer wieder die Sportgerichte der nationalen und internationalen Fußballverbände. Der erste Teil der Arbeit untersucht die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Verbandsrechts in Deutschland und der Schweiz. Zudem wird erörtert, welche Rechte [...]

Die Arbeit beschreibt die „Zusatzversorgungssysteme der Intelligenz“ und ihre Einbettung in das System der Sozialversicherung der DDR, die Wahrung der Besitzstände im Einigungsprozeß und die Integration der Systeme in die gesetzliche Rentenversicherung durch das Rentenüberleitungsgesetz vom [...]

Das AMNOG hat zu grundlegenden Änderungen auf dem Arzneimittelmarkt geführt. Arzneimittel mit neuen Wirkstoffen werden seither einer Bewertung durch den GBA unterzogen, die sich in erster Linie auf den Preis des Arzneimittels auswirkt. Obwohl die Einführung einer Nutzenbewertung nicht mehr [...]

In ihrem 81. Sondergutachten empfiehlt die Monopolkommission dem Bundeswirtschaftsminister, die Ministererlaubnis in dem Zusammenschlussfall Miba/Zollern nicht zu erteilen, weil die von den Zusammenschlussbeteiligten vorgetragenen Gemeinwohlvorteile die festgestellte Wettbewerbsbeschränkung nicht [...]

Wie können ökologische Fernwirkungen von Schadstoffemissionen den jeweiligen Verursachern rechtlich zugerechnet werden, obwohl aufgrund der Distanz oder Summation der Umweltschäden die Verursachung naturwissenschaftlich nicht nachgewiesen werden kann? Ausgehend von den Beispielen der [...]

Der angespannte Zustand der öffentlichen Finanzen ist Symptom für einen Bedarf an systematischen Veränderungen des staatlichen Einnahmen- und Ausgabensystems. So könnten strukturelle Verminderungen der öffentlichen Ausgaben Spielräume zur Verringerung von Steuerbelastung und Staatsverschuldung [...]

englischIn 2011 the Agency for the Cooperation of Energy Regulators (ACER) became operational. Due to the lack of provisions in European primary law it remains unclear how the relationship between an agency and Member States as well as the European Institutions has to be designed. There is a need [...]

Seit Anfang der 90er Jahre ist der Gesetzgeber bemüht, die Zulassungsverfahren für Industrieanlagen, Infrastrukturvorhaben u.ä. deutlich zu straffen. Dies geschieht unter anderem durch eine Verkürzung von Beteiligungsfristen, durch Einführung bzw. Erweiterung von Einwendungsausschlüssen und durch [...]

Den Ruf, eine schwierige Rechtsmaterie zu sein, hat das Private Baurecht nicht zuletzt dem einschlägigen Schrifttum zu verdanken. Hier besteht die Tendenz, Sachverhalte für »baurechtsspezifische« zu erachten und mit einer »baurechtlichen (Sonder-)Lösung« zu versehen. Damit wird indessen nicht nur [...]

Die Handlungsformenlehre hat Unschärfen – beginnend beim Begriff der Handlungsform und darüber hinaus in den sie tragenden Unterscheidungen (generell/individuell, außen-/innengerichtet, usw.). Die Arbeit untersucht die Nützlichkeit des Konzepts der Handlungsform aus rechtstheoretischer Perspektive [...]

englischThe thematic access to, and content and intensity of spatial planning have expanded greatly in recent years. Spatial planning can now have an impact on whether a property is built on and determine whether a project in an outlying area, which is relevant for spatial planning, is permissible [...]

BSE, Maul- und Klauenseuche sowie diverse Berichte über Exzesse der industriellen Tierhaltung bzw. -erzeugung dokumentieren europaweit erhebliche Defizite im Umgang mit Nutztieren. Eine verantwortungsvolle europäische Agrarpolitik wird neben dem Verbraucher- und Umweltschutz in Zukunft die Belange [...]

Das Recht der kommunalen wirtschaftlichen Betätigung ist reformbedürftig. Die kommunalen Unternehmen der Energieversorgung, aber auch der anderen Sparten stehen vor bisher unbekannten Herausforderungen, verursacht durch die Liberalisierung der Strom- und Gasversorgung.Die überkommenen Vorschriften [...]