Parteienfinanzierung, Schuldenbremse, Datenerhebung durch Sicherheitsbehörden oder Klimaverpflichtungen: die Bedeutung des Grundgesetzes bestimmt die aktuellen Debatten, die Rechtsprechung des BVerfG prägt die Auslegung.Der von Kluth herausgegebene Kommentar steht wie kein anderer für eine an der [...]
more informationWindenergieanlagen an Land sind eine wesentliche Säule beim Ausbau der Erneuerbaren Energien in Deutschland. Mit dem neuen Handbuch Windenergierecht werden die in der Praxis relevanten Rechtsprobleme verständlich und auf dem neuesten Stand behandelt.• Energierecht, Baurecht, Umwelt- und [...]
more informationDie Freizügigkeit der Unionsbürgerist seit den Anfängen der Europäischen Integration konstituierend für das Europarecht. Nicht zuletzt die umfangreiche europäische Rechtsprechung zur Freizügigkeit der Unionsbürger führt kontinuierlich zu prägenden Integrationsfortschritten. Die in jüngerer Zeit [...]
more informationRegulierung der CybersicherheitMit dem Cyber Resilience Act (CRA) werden erstmals verbindliche IT-Sicherheitsanforderungen für den gesamten Lebenszyklus von Hardware- und Softwareprodukten eingeführt. Jedes Unternehmen, das physische Produkte mit digitalen Elementen und nicht eingebettete Software [...]
more informationenglischThe Article-by-Article-Commentary on the new EU Law on Artificial Intelligence describes in detail
which obligations are imposed on providers and commercial users of AI systems,
how such systems can be introduced and used in compliance with the law, and
what requirements the providers and [...]
more informationDer Artificial Intelligence Act (AI Act) sieht harmonisierte Regeln für die Entwicklung, das Inverkehrbringen und die Nutzung von KI-Systemen in der EU, auch für die Sicherheit und die Grundrechte Einzelner, vor. Er hat damit direkte rechtliche und wirtschaftliche Auswirkungen auf [...]
more informationMit dem AI Act wird erstmals ein Rechtsrahmen für die Entwicklung, das Inverkehrbringen und die Nutzung von KI-Systemen geschaffen. Die EU-Verordnung betrifft damit unmittelbar alle Anbieter und Betreiber von KI-Systemen.Das Handbuchbietet einen schnellen Zugang zur komplexen Regelungsstruktur der [...]
more informationZentrale Politikbereichesind heute „europäisiert“ und ohne eine Kenntnis des einschlägigen EU-Rechts nicht mehr zu begreifen. Dies gilt insbesondere für die in diesem Band versammelten „Querschnittpolitiken“. Der europäische Einfluss ist dabei mal dominant, mal peripher. Vernachlässigt werden darf [...]
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