Parteienfinanzierung, Schuldenbremse, Datenerhebung durch Sicherheitsbehörden oder Klimaverpflichtungen: die Bedeutung des Grundgesetzes bestimmt die aktuellen Debatten, die Rechtsprechung des BVerfG prägt die Auslegung.Der von Kluth herausgegebene Kommentar steht wie kein anderer für eine an der [...]
more information
Das Werk gibt erstmalig aus juristischer Sicht eine Gesamtdarstellung der fachübergreifenden Gemeinschaftspraxis und erläutert in klarer und verständlicher Sprache die mit ihr zusammenhängenden gesellschafts-, zivil-, berufs- und vertragsarztrechtlichen Fragen. Erläutert werden zunächst Umfang und [...]
more information
Der Band zeigt, welche Bedeutung der Eigentumsgarantie für die rechtlichen Rahmenbedingungen bergbaulicher Tätigkeit zukommt.Ausgehend vom Kollisionsverhältnis zwischen Bergbau und Grundeigentum wird die Rechtsprechung des BVerwG und das Beteiligungsverfahren kritisch untersucht.
more information
Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes absolvieren etwa eine halbe Millionen Auszubildende jährlich ihre Abschlussprüfungen im dualen Ausbildungssystem in den etwa 340 anerkannten Ausbildungsberufen. Mitglieder in Prüfungsausschüssen des dualen Ausbildungssystems haben meist keinen juristischen [...]
more information
Dem Wegerecht der Telekommunikationsunternehmen nach §§ 68 bis 77 TKG kommt eine Schlüsselfunktion für den Ausbau der Dateninfrastruktur zu. Die einschlägigen Bestimmungen des nationalen Rechts wurden bisher weder an die Bedingungen eines liberalisierten Marktes, noch an das moderne Straßenrecht [...]
more information
Auch die öffentlichen Versorgungsunternehmen der Wasserwirtschaft, der Energiewirtschaft und des öffentlichen Verkehrs sind an das Vergaberecht gebunden. Allerdings passen die allgemeinen Regeln nur bedingt auf Unternehmen, deren Versorgungsmonopol durch staatliche Regeln abgesichert ist. Mit der [...]
more information
Von der Parteienfinanzierung bis zum Verbotsverfahren – in der Parteiendemokratie kommt den rechtlichen Rahmenbedingungen für das Agieren der politischen Parteien erhebliche Bedeutung zu. Sie entscheiden über das Maß, in dem Parteien als Mittler zwischen gesellschaftlichem und staatlichem Bereich [...]
more information
Auseinandersetzungen um die „richtige“ Planungwie bei Stuttgart 21, beim Ausbau der Flughäfen etwa in Berlin, Frankfurt oder München, bei der Elbvertiefung oder beim Aus- und Umbau der Energienetze zeigen: Der Ausbau der Infrastrukturen und die zunehmende Belastung der Bevölkerung sowie der Umwelt [...]
more information
The Council Regulation (EC) No 1907/2006 concerning the Registration, Evaluation, Authorisation and Restriction of Chemicals (REACH) has been described as the “most complex piece of legislation in EU history”. Entering into force on 1 June 2007, the Regulation constitutes the basic law for any [...]
more information
The Council Regulation (EC) No 1907/2006 concerning the Registration, Evaluation, Authorisation and Restriction of Chemicals (REACH) has been described as the “most complex piece of legislation in EU history”. Entering into force on 1 June 2007, the Regulation constitutes the basic law for any [...]
more information
