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Surholt

Amtshaftung für Handlungen in Auslandseinsätzen der Bundeswehr

Unter besonderer Berücksichtigung möglicher Amtspflichten aus dem humanitären Völkerrecht, der Europäischen Menschenrechtskonvention und den Grundrechten
Nomos,  2014, 464 Pages

ISBN 978-3-8487-0071-4


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The work is part of the series Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft – Neue Folge (Volume 27)
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Die Bundeswehr ist vielerorts an Auslandseinsätzen unter dem Dach Internationaler Organisationen beteiligt. Naturgemäß kann sie dabei in den Einsatzländer auch Schäden verursachen. Es wird untersucht, ob und unter welchen Voraussetzungen die Bundesrepublik Deutschland für diese Schäden nach den Grundsätzen des deutschen Amtshaftungsrechts haften muss. Dabei wird insbesondere die Verflechtung des deutschen Amtshaftungsrechts mit völkerrechtlichen Rechtsregimen, wie dem humanitären Völkerrecht und der Europäischen Menschenrechtskonvention näher beleuchtet, sowie untersucht, ob und in welcher Ausprägung die deutschen Grundrechte bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr beachtet werden müssen.

»Auch fünf Jahre nach dem Luftangriff von Kundus am 4.9.2009 hat die grundsätzliche Frage der Amtshaftung der Bundesrepublik Deutschland für Handlungen von Soldaten der Bundeswehr bei einem Einsatz der Streitkräfte im Ausland nicht an Brisanz verloren... Die umfassende Dissertation von Frau Alexa Surholt zeigt unter besonderer Berücksichtigung der Völkerrechtsordnung die immer noch offenen Fragen in diesem Bereich auf. Der Verfasserin gelingt es dabei insbesondere, die international relevanten Rechtsregime - aus dem humanitären Völkerrecht sowie der Europäischen Menschenrechtskonvention - in bewaffneten Konflikten mit dem eigentlich nationalen 'zivilrechtlichen' Anspruch der Amtshaftung aus § 839 I S. 1 BGB i.V. m. Art. 34 S. 1 GG zu verknüpfen.«
Samir Felich, ZaöRV 2015, 450