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Nohlen

Binnenmarktkonformer Minderheitenschutz bei der grenzüberschreitenden Verschmelzung von Aktiengesellschaften

Nomos,  2012, 256 Pages

ISBN 978-3-8329-6979-0


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The work is part of the series Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht (Volume 69)
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EU-Mitgliedstaaten müssen ihr Gesellschaftsrecht binnenmarktkonform ausgestalten. Sie dürfen die grenzüberschreitende Mobilität von Gesellschaften nicht unverhältnismäßig beschränken. Der Autor zeigt auf, dass dies auch für Aktionärsschutzinstrumente wie die aktienrechtliche Anfechtungsklage gilt. Er fordert, dass die seit Jahren intensiv geführte Debatte um die rechtliche Ausgestaltung der aktienrechtlichen Anfechtungsklage künftig nicht nur eine rechtspolitische, sondern auch eine (EU-)rechtliche Dimension erhält. Das deutsche Anfechtungsklageregime bei der grenzüberschreitenden Verschmelzung ist im Übrigen nur dann binnenmarktkonform, wenn auch die zuständigen Richter am OLG ihrer EU-rechtlichen Pflicht zur binnenmarktkonformen Gesetzesauslegung und -anwendung nachkommen.