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Bundesstaatliche Finanzordnung

Grundlagen, Bestand, Reform
Nomos,  1998, 430 Pages

ISBN 978-3-7890-5315-3


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The work is part of the series Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit (Volume 72)
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Eine erfolgreiche Reform der bundesstaatlichen Finanzordnung setzt eine umfassende Neukonzeptionierung voraus. Ausgehend von einer Analyse der geltenden Regelungen zeigt dieses Werk konkrete Reformansätze auf und liefert damit einen überzeugenden Beitrag zur aktuellen Finanzausgleichsdebatte.
Zunächst belegt die Verfasserin, daß sich der gegenwärtige Zustand durch einen bedenklichen Flexibilitätsverlust aufgrund verfestigter Besitzstände bei gleichzeitiger Instabilität der Machtverteilung zwischen Bund und Ländern sowie durch eine eindeutige Vormachtstellung des Bundes und divergierende Ausgabenbelastung der einzelnen Länder auszeichnet. Als Folgeerscheinung machen sich ein schwindender Wettbewerbsdruck, aber auch eine über die verfassungsrechtlichen Grenzen hinausdrängende Intensivierung der Umverteilung bemerkbar.
Ziel ihrer anschließenden Reformvorschläge ist es daher, die auf der Ebene der Ausgabenverteilung begründeten Strukturungleichgewichte abzumildern, um eine maßvolle Neubestimmung der bundesstaatlichen Solidarität und die Einführung finanzpolitischer Wettbewerbselemente zu ermöglichen.
Das Werk richtet sich an Parlamentarier sowie Staats- und Wirtschaftswissenschaftler.