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Das Grundgesetz als Prüfungs- und Entscheidungsmaßstab der Landesverfassungsgerichte

Zugleich ein Beitrag zum Phänomen der in die Landesverfassung hineinwirkenden Bundesverfassung
Nomos,  1993, 323 Pages

ISBN 978-3-7890-2890-8


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The work is part of the series Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit (Volume 54)
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Im Bundesstaat des Grundgesetzes treten neben das Bundesverfassungsgericht die Verfassungsgerichte der Länder. Eine Heranziehung des Grundgesetzes als Prüfungs- und Entscheidungsmaßstab in Verfahren vor den Landesverfassungsgerichten betrifft nicht nur die in vielerlei Hinsicht noch ungeklärte Abschichtung der Entscheidungsbereiche von Bundes- und Landesverfassungsgerichtsbarkeit; sie rührt auch an kardinale Fragen des Verhältnisses von Grundgesetz und Landesverfassungen. Der Autor geht dem Problemkomplex einer Anwendung des Grundgesetzes im Zuständigkeitsbereich der Landesverfassungsgerichte im einzelnen nach. Er entwickelt anhand der im Grundgesetz bzw. in den Landesverfassungen aufgeführten Kontrollzuständigkeiten ein Lösungskonzept für eine im Hinblick auf den Prüfungsmaßstab stimmige Abgrenzung der beiden Verfassungsgerichtsbarkeiten. Die Monographie wendet sich an alle, die an Fragen des Verfassungs- und Verfassungsprozeßrechts interessiert sind. Aus der Verfassungsentwicklung in den neuen Bundesländern bezieht das behandelte Thema zusätzliche Aktualität.