Das Handeln auf Befehl als Strafausschließungsgrund

Ein gravierendes Problem bei der (völker-)strafrechtlichen Ahndung staatlich veranlassten Unrechts ist die Frage, ob und inwieweit ein Handeln auf Befehl die Verantwortlichkeit des Täters ausschließt. Während sie im deutschen Recht schon seit geraumer Zeit in § 5 WStG ihren Niederschlag gefunden hat, ist sie erst unlängst in Art. 33 IStGH-Statut auch auf internationaler Ebene geregelt worden. Diese Aktualität nimmt der Autor zum Anlass, die historische Entwicklung der Befehlsproblematik nachzuzeichnen und die aktuellen, das Handeln auf Befehl und den (Befehls-)Notstand betreffenden Normen des deutschen Rechts und des IStGH-Statuts gegenüberstellend zu analysieren. Unterschiede in der Bewertung auf Befehl begangenen Unrechts werden ebenso aufgezeigt wie ihre Auswirkungen auf die zu erwartende Rechtsprechung des Internationalen Strafgerichtshofs.