Das Verfahren der exekutiven Rechtsetzung

Im Verwaltungsverfahrensgesetz ist das Verfahren der exekutiven Rechtsetzung bisher ausgelassen. Die Arbeit erschließt erstmalig das Verfahren von Verordnungen, Satzungen und Verwaltungsvorschriften als ein eigenes, strukturiertes Rechtsetzungsverfahren der Exekutive und als bisher kaum zusammenhängend betrachteten Teil des allgemeinen Verwaltungsverfahrensrechts.
Der Autor befasst sich mit den verfassungsrechtlichen Grundlagen der exekutiven Rechtsetzung sowie dem Stand von Rechtsprechung und Literatur zu den einzelnen Handlungsformen, hier insbesondere auch der Verwaltungsvorschriften. Er überprüft die Verfahrensschritte anhand verfassungsrechtlicher und gesetzlicher Vorgaben auf Verallgemeinerungsfähigkeit und leitet sie zu einem Ergänzungsvorschlag zum VwVfG über. Vorgängergesetze, ausländische Systeme und bedeutende Gesetzesentwürfe werden erschlossen und in einem umfangreichen Anhang zugänglich gemacht.
Der Autor führt kommunale Berufspraxis und wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem Ziel einer weiteren Strukturierung und Kodifizierung des allgemeinen Verwaltungsverfahrensrechts zusammen.