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Wegmann

Der Rechtsgedanke der freien Benutzung des § 24 UrhG und die verwandten Schutzrechte

Nomos,  2013, 400 Pages

ISBN 978-3-8329-7891-4


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The work is part of the series Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht (Volume 53)
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Im Mittelpunkt des Werkes steht die Fragestellung, inwiefern die Regelung der freien Benutzung des § 24 UrhG auf diejenigen verwandten Schutzrechte im UrhG analog anwendbar ist, die keinen gesetzlichen Verweis auf § 24 UrhG enthalten. Diese Thematik greift die Rechtsprechung des BGH auf, der in der Entscheidung Metall auf Metall die analoge Anwendung des § 24 UrhG auf das Tonträgerherstellerrecht bejahte, und in den Entscheidungen Kalkofes Mattscheibe und TV Total § 24 UrhG auf den Schutz von Laufbildern für entsprechend anwendbar erklärte.
Einen Schwerpunkt der Arbeit bildet dabei die Analyse des anzuwendenden Kriteriums zur Feststellung einer freien Benutzung einer urheberrechtlich geschützten Leistung. Die Autorin entwickelt dazu einen praktischen Lösungsvorschlag, der sich an den wirtschaftlich ausgerichteten verwandten Schutzrechten orientiert.

»Die durchweg gut lesbare und klar strukturierte Arbeit bietet...zahlreiche kluge eigene Ansätze sowie eine tiefgehende und saubere Auswertung der bislang zu dem bearbeiteten Thema vorliegenden Rechtsprechung und Literatur. Somit kann man die Autorin zu dieser gelungenen Leistung nur beglückwünschen und hoffen, dass sich künftige Literatur und Rechsprechung zur freien Benutzung im Leistungsschutzrecht mit ihren Thesen auseinandersetzen werden.«
RA Dr. Simon Apel, ZUM 12/13