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Hetmank

Der Wettbewerbsvorsprung im Lauterkeitsrecht

Nomos,  2013, 184 Pages

ISBN 978-3-8329-7714-6


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The work is part of the series Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht (Volume 52)
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Die Beantwortung der Frage, mit welchen Kriterien im Wettbewerbsrecht die Unlauterkeit einer geschäftlichen Handlung zu bestimmen ist, bereitet seit jeher Schwierigkeiten. Nachdem zumindest bei Verstößen gegen Rechtsnormen lange Zeit danach gefragt wurde, ob ein ungerechtfertigter Vorsprung im Wettbewerb erzielt wird, kommt dem Vorsprungsgedanken nach aktueller Rechtslage keine Bedeutung mehr zu.
In diesem Werk wird untersucht, ob es lauterkeitsrechtlich wirklich unbeachtlich sein kann, wenn sich ein Wettbewerber eine Sonderstellung im Wettbewerb anmaßt, die allein aus einem Gesetzesverstoß resultiert oder wenn die öffentliche Hand eine öffentlich-rechtlich bedingte Vorzugsstellung im Wettbewerb gegen private Konkurrenten ausnutzt.

»Dem Verfasser ist dabei zunächst hoch anzurechnen, dass er einen in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (trotz einiger offener Formulierungen) - entstandenen blinden Fleck der Lauterkeitsrechtsordnung wieder lichtempfindlich gemacht hat... An der wissenschaftlichen Aufbereitung fehlt es nun nicht mehr. Gesetzgeber und Gerichte mögen das Werk Hetmanks konsultieren und wie von ihm vorgeschlagen oder anders reagieren. Wichtig ist, dass Hetmank die Rehabilitation des Vorsprunggedankens im Schutzsystem des Lauterkeitsrechts zur Sicherung einer Funktionsbedingung des unverfälschten Wettbewerbs gelungen ist.«
Prof. Dr. Jochen Glöckner, ZGE 2/14