englischDecisions of computer programs not based on individual case programming but on artificial intelligence cannot be attributed to a human operator. Deployment of such programs can in turn lead to difficulites with regards to the application of legal concepts. This is true whether such programs are used to interact with third parties physically through actuators or by way of a legal transaction. These problems are not addressed by the current German civil code. Therefore, the creation of a new legal entity called „Elektronische Person“ as a subject of attribution and liability is proposed and conceptualized.
Autonome Systeme sind Computerprogramme, die mittels „künstlicher Intelligenz“ Entscheidungen treffen können, welche nicht auf einer Einzelfallprogrammierung beruhen und daher nicht vorhersagbar sind. Werden diese eingesetzt, um entweder tatsächlich oder rechtsgeschäftlich mit ihrer Umwelt zu interagieren, entstehen Zurechnungsproblemen. Es zeigt sich, dass die Erklärungen und Aktionen autonomer Systeme mit dem Instrumentarium des geltenden Rechts nicht vollständig fassbar sind. Es wird daher die Schaffung einer neuen juristischen Person, der elektronischen Person, als Zurechnungssubjekt für Erklärungen und Aktionen autonomer Systeme vorgeschlagen und diese mit dem Ziel entworfen, deren rechtssicheren Einsatz zu ermöglichen.
