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Schultze

Europarechtliche Grenzen für die nationale Gesetzgebung im Bereich des Electronic Commerce

Eine Untersuchung anhand der deutschen Umsetzung der Fernabsatz-Richtlinien sowie der E-Commerce-Richtlinie
Nomos,  2010, 565 Pages

ISBN 978-3-8329-5452-9


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The work is part of the series Der Elektronische Rechtsverkehr (Volume 24)
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Der Regelungsgehalt einer Richtlinie zur Angleichung der mitgliedstaatlichen Rechtsnormen kann durch die nationalen Gesetzgeber teils strenger umgesetzt werden. Praktisch relevant ist die Feststellung der europarechtlichen Grenzen des nationalen Legislativspielraums bei der Normierung solcher Schutzverstärkungen.
Diese Schranken und Befugnisse bei der Umsetzung werden am Regelungsgegenstand des E-Commerce konkret herausgearbeitet. Neben der Reichweite strengerer nationaler Schutzstandards zur Fernabsatz-RL, Fernabsatz-RL für Finanzdienstleistungen und E-Commerce-RL wird der aktuelle Richtlinienvorschlag über Rechte der Verbraucher untersucht. Die Autorin berücksichtigt auch schon den Reformvertrag von Lissabon.
Das Buch zeigt auf, inwieweit bestehende deutsche Schutzverstärkungen dem Europarecht widersprechen oder jedenfalls europarechtskonform interpretiert werden müssen. So ist § 355 Abs. 2 S. 3 BGB als Umsetzungsnorm zur Fernabsatz-RL für Finanzdienstleistungen in seiner gegenwärtigen Form nicht zulässig. Zum gleichen Ergebnis kommt die Autorin im Hinblick auf den Richtlinienvorschlag über Rechte der Verbraucher.

Die Verfasserin ist Mitautorin am Nomos-Verbraucherrechts-Kommentar der Herausgeber Tonner/Tamm.

»Der gut lesbaren, einem klaren Gedankengang folgenden, intensiv recherchierten und i.Ü. thematisch sehr anspruchsvollen Arbeit kommt über das konkret untersuchte Rechtssegment des E-Commerce hinaus, fundamentale Bedeutung zu... Damit wurde ein Pflock eingezogen, der noch weite Schatten werfen wird und der für jeden europarechtlich versierten Verbraucherschützer eine ungemeine Bereicherung darstellt.«
PD Dr. Marina Tamm, VuR 1/11