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Mrozek

Grenzschutz als supranationale Aufgabe

Der Schutz der europäischen Außengrenzen unter der Beteiligung der Bundespolizei
Nomos,  2013, 332 Pages

ISBN 978-3-8487-0326-5


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The work is part of the series Studien zum öffentlichen Recht (Volume 12)
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An den Außengrenzen der Europäischen Union finden regelmäßig operative Einsätze unter der Ägide der europäischen Grenzschutzagentur FRONTEX statt, an denen Grenzschutzbeamte verschiedener Mitgliedstaaten, darunter auch der Bundesrepublik Deutschland, beteiligt sind. Diese Einsätze werfen Fragen nach der rechtsstaatlichen Legitimation einer supranationalisierten hoheitlichen Gewaltausübung im Mehrebenensystem des Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts auf.
Das Werk erörtert zum einen, wie die operativen Einsätze an den Außengrenzen im Lichte rechtsstaatlicher Anforderungen wie des Grundrechtsschutzes, der Garantie effektiven Rechtsschutzes und des Prinzips des Vorbehaltes des Gesetzes ausgestaltet sind, zum anderen, wie diese Anforderungen mit dem Territorialitätsprinzip in Einklang gebracht wurden. Die Autorin zeigt die Entwicklung der Aufgabe Grenzschutz im nationalen und supranationalen Kontext auf und führt die verschiedenen, bisher überwiegend separat diskutierten Aspekte des nationalen und des europäischen Rechts sowie des Völkerrechts in ihrer wechselseitigen Verwiesenheit vor dem Hintergrund der europäischen Migrationspolitik zusammen.

»Standardwerke zu Frontex«
VRiVG a.D. Dr. Bertold Huber, NVwZ 2016, 1148

»Als besonders positiv hervorzuheben ist auch der sorgfältige, rechtssichere Umgang mit den unterschiedlichen europarechtlichen Rechtsgrundlagen. Gewinn bringend ist es ferner, dass im Rahmen der konkreten Ausführugen zu der Europäischen Grenzschutzagentur Frontex immer wieder grundsätzliche Aussagen erfolgen... Die Arbeit kann zur Lektüre deshalb nur nachdrücklich empfohlen werden.«
Prof. Dr. Andreas Peilert, Kritische Justiz 1/15