englischAs the discussion on the introduction of mandatory vaccinations shows, there is nearly always a conflict between individual rights and public interests regarding public health questions. This book analyses if German infectious disease law has succeeded in solving this conflict. For this purpose, the conditions under which public health measures can be justified are considered. Based on this, the author examines if the central statutory provisions are in accordance with the constitution. In particular, this book deals with the question under which circumstances mandatory vaccinations can be established and whether the general clauses legally defined in German infectious disease law are in line with the constitution.
Wie die immer wieder geführte Diskussion über die Einführung einer Masernimpfpflicht zeigt, besteht in infektionsschutzrechtlichen Fragen nahezu immer ein Konflikt zwischen den Rechten und Interessen des Einzelnen und denjenigen der Gesamtbevölkerung. Diese Arbeit setzt sich deshalb mit der Frage auseinander, ob es dem deutschen Infektionsschutzrecht gelungen ist, diesen Konflikt aufzulösen. Hierzu wird zunächst untersucht, welche Zielsetzungen der Staat im Bereich der Gesundheitsfürsorge zur Rechtfertigung von Grundrechtseingriffen heranziehen kann, um sodann hierauf aufbauend zentrale infektionsschutzrechtliche Normen auf ihre Verfassungsmäßigkeit zu überprüfen. In diesem Zusammenhang wird insbesondere der Frage nachgegangen, ob und unter welchen Rahmenbedingungen die Einführung von Impfpflichten rechtlich möglich ist, sowie, ob die im Infektionsschutzgesetz enthaltenen Generalklauseln in ihrer derzeitigen Ausgestaltung verfassungsgemäß sind.
