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Schleissing

Möglichkeiten und Grenzen vergaberechtlicher In-House-Geschäfte

Unter Berücksichtigung der Ausgestaltungsmöglichkeiten kommunaler Konzernstrukturen
Nomos,  2012, 330 Pages

ISBN 978-3-8329-7041-3


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The work is part of the series Schriften zum Vergaberecht (Volume 33)
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Die In-House-Rechtsprechung gestattet die Vergabe von Aufträgen ohne Durchführung eines Ausschreibungsverfahrens. In den letzten Jahren hat der Europäische Gerichtshof seine Rechtsprechung zum In-House-Geschäft in mehreren Entscheidungen präzisiert.

Der Autor entwickelt unter Berücksichtigung der vorliegenden Judikate ein einheitliches Konzept zur Beurteilung der Vergabepflichtigkeit von In-House-Geschäften. Dabei kommt er zu dem Schluss, dass durch den EuGH ein präventives Wettbewerbsschutzsystem in die In-House-Rechtsprechung integriert wurde.

Das Werk untersucht zudem die Möglichkeiten zur Ausgestaltung von kommunalen (In-House )Konzernstrukturen. Dabei werden neben vergaberechtlichen Fragestellungen auch solche aus dem Kommunal- und Gesellschaftsrecht behandelt. Darüber hinaus wird auch die interkommunale Zusammenarbeit auf ihre Vergabepflichtigkeit hin untersucht. Hierbei wird neben den spezifischen Voraussetzungen für interkommunale In-House-Geschäfte auch auf die Folgen der Entscheidung des EuGH in der Rechtsache Stadtreinigung Hamburg eingegangen.

»auch für österreichische Juristen ein dringend zu empfehlendes Hilfsmittel bei der vergaberechtlichen Beratung.«
Robert Ertl, RPA 1/13