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Klenke

Stärkung der Informationsrechte des Landesparlaments in Bezug auf beabsichtigtes Regierungshandeln

Eine Untersuchung auf der Grundlage der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen
Nomos,  2009, 183 Pages

ISBN 978-3-8329-4747-7


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The work is part of the series Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften (Volume 74)
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Der Bedeutungsverlust der Landesparlamente gegenüber dem Bund, aber auch gegenüber den Landesregierungen wird vielfach beschrieben. Ein Ansatzpunkt für eine Stärkung des Gewichts der Landtage ist die Verbesserung ihres Informationsstandes, insbesondere im Hinblick auf beabsichtigtes Regierungshandeln. Die Arbeit untersucht anhand der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen, wie ein Recht des Landesparlaments auf frühzeitige Unterrichtung über Vorhaben der Landesregierung verfassungsrechtlich realisiert werden könnte. Diskutiert wird namentlich die Umsetzung eines entsprechenden Informationsrechts durch ein einfaches Gesetz, eine Vereinbarung zwischen Parlament und Regierung sowie eine Änderung der Verfassung. Untersucht werden jeweils auch die Möglichkeiten der Beteiligten, Rechtsschutz in Anspruch zu nehmen.

»Insgesamt stellt das Buch trotz (und wegen) der in erster Linie behandelten Besonderheiten des nordrhein-westfälischen Landesverfassungsrechts einen beachtlichen Beitrag zum allgemeinen Problem der Informationsrechte der Landtage gegenüber den Landesregierungen dar.«
RA Prof. Dr. Hermann Weber, LKV 2/11