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Umweltstandards im integrierten Umweltschutz

Nomos,  2004, 267 Pages

ISBN 978-3-8329-0987-1


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The work is part of the series Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht (Volume 6)
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Die mit der TA Luft 2002 verfolgte integrative Ableitung stoff- und medienbezogener Grenzwertkataloge stößt auf das Problem begrenzter Möglichkeiten zur Operationalisierung und Standardisierung des integrativen Konzeptes der IVU-RL.
Daher muss man sich dem Ziel seiner Konkretisierung über eine modifizierte Einordnung der materiell-integrativen Vorgaben annähern. Daraus sind unterschiedliche Instrumente zu entwickeln und medienübergreifend miteinander zu verzahnen. Jedoch werden behördliche Entscheidungsspielräume auch durch das förmliche Festhalten an der gebundenen Entscheidung nicht zu verhindern sein.
Daher müssen Umweltstandards auf neue Weise und in stärkerem Maße einen Rahmen für die Ausübung von Entscheidungsräumen vorgeben. Das bisherige Verständnis als »binäre« Konkretisierung konditional-gebundener Tatbestände und generelle Vorwegnahme aller maßgeblichen Entscheidungsprozesse ist nicht zu halten.
Diese Fragen werden vor dem Hintergrund der Strukturveränderungen untersucht, denen das deutsche Recht durch die IVU-RL und die verstärkte Ausrichtung des europäischen Umweltrechtes auf »weiche« materielle bzw. »dominierende« verfahrensrechtliche Anforderungen ausgesetzt ist.