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Kettner

Die Bekämpfung der Produktpiraterie jenseits des Zivilrechts

Nomos,  2011, 310 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8329-6568-6


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Das Werk ist Teil der Reihe Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht (Band 45)
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Die Bekämpfung der Produktpiraterie erfolgt in Deutschland noch immer hauptsächlich mit zivilrechtlichen Mitteln. Um der Produktpiraterie wirksam begegnen zu können, muss aber die gesamte Klaviatur der rechtlichen Möglichkeiten ausgenutzt werden. Ziel des Buches ist es daher, ausgehend von Schwächen des Zivilrechts beim Schutz des geistigen Eigentums, alternative Lösungsansätze aufzuzeigen.
Schwerpunkte des Werkes liegen auf dem zollrechtlichen Grenzbeschlagnahmeverfahren, dem Strafrecht und Maßnahmen in Herkunftsländern der Piraterieware am Beispiel von Indien. Gerade in diesen Bereichen sieht der Autor noch Potential bei der Bekämpfung der Produktpiraterie.
Gleichzeitig greift der Verfasser rechtliche Probleme auf und schlägt Lösungen vor. Gesetzgeberischen Handlungsbedarf erkennt er beispielsweise bei der Behandlung des Transits von Piraterieware oder in Bezug auf das Merkmal des Handelns im geschäftlichen Verkehr und bei einigen Regelungen des Grenzbeschlagnahmeverfahrens nach der Europäischen Produktpiraterieverordnung.

»Kettner legt eine lesenswerte, weil detail- und kenntnisreich geschriebene Arbeit zum Phänomen "Produktpiraterie" vor. Er kommt letztendlich zum Fazit, dass taugliche Instrumentarien zur Bekämpfung der Produktpiraterie durchaus existieren, eben auch außerhalb des Zivilrechts, dass die bestehenden Möglichkeiten aber nicht annährend ausgeschöpft werden.«
Dr. Ronny Hauck, UFITA III/12
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