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Schützendübel

Die Bezugnahme auf EU-Verordnungen in Blankettstrafgesetzen

Eine Untersuchung zum Phänomen anpassungsbedingter Sanktionslücken bei unionsrechtsakzessorischen Blankettstrafgesetzen
Nomos,  2012, 380 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8329-7170-0


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Fehlgehende Verweisungen auf EU-Verordnungen in Blankettstrafgesetzen führen zu schweren Verwerfungen und Problemen in der nationalen Rechtsordnung. Die vorliegende Untersuchung unterzieht die damit verbundenen Fragestellungen einer umfassenden Bestandsaufnahme und entwickelt einen neuen wissenschaftlichen Lösungsansatz.
Die Autorin leistet eine differenzierte verfassungsrechtliche Analyse von Vorschriften, mit denen die Anwendung der lex mitior auf Altfälle rückwirkend gesperrt wird, und befasst sich u.a. mit den Auswirkungen einer derartigen Schließung von Sanktionslücken auf bereits laufende Straf- und Bußgeldverfahren. Ferner unterzieht sie die dynamisierte Anpassungsgesetzgebung durch eine Delegation an den nationalen Rechtsverordnungsgeber einer kritischen Betrachtung und untersucht, welche Optimierungsmöglichkeiten sich dem Gesetzgeber darbieten, um eine lückenvermeidende sowie unionsrechts- und verfassungskonforme Anpassungsgesetzgebung bei der Implementierung von EU-Verordnungen zu gewährleisten.

»sehr verdienstvoll. Ich zögere nicht, sie sogar als eine der innovativsten Schriften zum Europäischen Strafrecht aus jüngerer Zeit zu bezeichnen... Schützendübel hat eine hervorragende Studie zum unionsrechtsakzessorischen Blankettstrafrecht vorgelegt, der zu wünschen ist, dass sie in Wissenschaft und Praxis die ihr gebührende Beachtung findet.«
Prof. Dr. Bernd Hecker, GA 10/12
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