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Preisner

Wahltarife im Recht der gesetzlichen Krankenversicherung

Eine sozialrechtliche Untersuchung des § 53 SGB V unter Berücksichtigung von unions- und verfassungsrechtlichen Fragestellungen
Nomos,  2012, 400 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8329-7228-8


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Das Werk ist Teil der Reihe Schriften zum Sozialrecht (Band 21)
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Seit ihrer Einführung im Jahr 2007 haben die Wahltarife als Gestaltungsinstrument der gesetzlichen Krankenkassen zunehmend an Bedeutung gewonnen. In der gesetzlichen Krankenversicherung entwickeln sich seitdem vielfältige kassenindividuelle Tarife, die verstärkt Akzeptanz bei den Versicherten finden. In der Rechtspraxis führt das vermehrt zu Fragen hinsichtlich der rechtlichen Grenzen dieses Instruments.
Der Schwerpunkt der Untersuchung liegt daher auf der rechtlichen Analyse der Gestaltungsmöglichkeiten der jeweiligen Tarife sowie deren Eingliederung in die bestehenden Regelungsstrukturen des Sozialgesetzbuchs. Daneben behandelt der Verfasser die durch die Tarifangebote steigende wirtschaftliche Betätigung der Krankenkassen sowie den damit einhergehenden Wettbewerb und untersucht die Auswirkungen auf das Solidarprinzip. Es folgt eine Auseinandersetzung mit der Verfassungsmäßigkeit der Wahltarife, insbesondere ihrer Grundrechtsrelevanz, sowie der Anwendbarkeit unionsrechtlicher Wettbewerbsregeln.
Die einschlägige Literatur sowie die bisher ergangene Rechtsprechung wurden umfassend ausgewertet. Regelungsbeispiele und der ständige Bezug zur Praxis veranschaulichen das Werk.

»Die Studie von Preisner ist ein beeindruckendes Stück sozialpolitisch sensibler Dogmatik.«
Prof. Dr. Stephan Rixen, NZS 13/14
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