Die Unterwerfungserklärung ist in § 794 Abs. 1 Nr. 5 ZPO normiert. Nach herrschender Meinung handelt es sich um eine prozessuale Erklärung. Diese einhellige Erkenntnis wirft Fragen auf, denn die Unterwerfungserklärung wird nicht in einem gerichtlichen Verfahren vor einem Organ der Rechtsprechung [...]
> mehr InformationenDas Besondere Verwaltungsrecht versammelt zunächst eine Vielzahl von unterschiedlichen Teilbereichen des öffentlichen Rechts. Neben der „Verklammerung“ durch das allgemeine Verwaltungsrecht gibt es aber auch in den Teilbereichen des besonderen Verwaltungsrechts gemeinsame Grundstrukturen und [...]
> mehr InformationenAuch der zweite Band der Arbeitsgespräche zum Verwaltungsrecht wendet sich an Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie Praktikerinnen und Praktiker, die daran interessiert sind, die Entwicklungen im Verwaltungsrecht kritisch zu reflektieren. Der Band ist den Verwaltungsaufgaben und der [...]
> mehr InformationenDas Besondere Verwaltungsrecht versammelt zunächst eine Vielzahl von unterschiedlichen Teilbereichen des öffentlichen Rechts. Neben der „Verklammerung“ durch das allgemeine Verwaltungsrecht gibt es aber auch in den Teilbereichen des besonderen Verwaltungsrechts gemeinsame Grundstrukturen und [...]
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> mehr InformationenJuristInnen, die bei Kommunen, Kommunalverbänden oder kommunalen Unternehmen tätig sind oder solche Einrichtungen anwaltlich beraten, werden bei ihrer täglichen Arbeit mit den unterschiedlichsten Rechtsfragen konfrontiert. Da die Antwort in der Regel keinen Aufschub duldet, ist es für sie von [...]
> mehr InformationenDie NordÖR - Zeitschrift für Öffentliches Recht in Norddeutschland begleitet die Rechtsentwicklung in den Küstenländern Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein. Abhandlungen greifen aktuelle Rechtsfragen des Landesrechts auf und geben wertvolle Hinweise für die [...]
> mehr InformationenDie besondere Bedeutung örtlicher wie überörtlicher Raumplanung für die Gemeinden lässt es geboten erscheinen, diese in die relevanten Entscheidungsverfahren maßgeblich einzubinden. Der Band geht der Frage nach, welche verschiedenen Organisationsformen und Verfahren dafür im grenzüberschreitenden [...]
> mehr InformationenAltruistische Klagerechte stellen eine Besonderheit in dem vom Grundsatz des subjektiven Rechtsschutzes beherrschten Verwaltungsprozess dar. Die vorliegende Arbeit verortet die in den vergangenen Jahren geschaffenen landesrechtlichen Verbandsklagegesetze für Tierschutzorganisationen in diesem System [...]
> mehr InformationenWir leben in einer Informationsgesellschaft. Daten sind Gold wert, weil sich Wissensvorsprünge in der privaten Wirtschaft in bare Münze umwandeln lassen. Auf Informationen, die der Staat sammelt, soll jede Person ein Recht auf Zugriff haben. Dies regelt das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) des [...]
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