Die Frage nach Maßstab und Rechtsnatur der verwaltungsgerichtlichen Aussetzungsentscheidung gehört zu den dogmatisch-systematisch kaum erschlossenen Grundproblemen des vorläufigen Rechtsschutzes. Die Arbeit von E. A. Timmler zeigt, daß der Schlüssel zum Verständnis des § 80 Abs. 5 VwGO in der [...]
> mehr InformationenObwohl der öffentlich-rechtliche Folgenbeseitigungsanspruch in Jahrzehnten allgemeine Anerkennung gefunden und praktische Bedeutung erlangt hat, weichen nach wie vor die Auffassungen insbesondere über seine Rechtsgrundlage als auch über seine Rechtsfolgen voneinander ab. Tobias Schneider legt eine [...]
> mehr InformationenDie Untersuchung geht der auch praktisch sehr bedeutsamen Frage nach, inwieweit verwaltungsrechtliche Genehmigungen die polizeiliche Verantwortung für ordnungswidrige Folgen des erlaubten Verhaltens schmälern können. Sie belegt, daß das polizeiliche Einschreiten regelmäßig durch die Erlaubnis nicht [...]
> mehr InformationenDie rechtliche Problematik der Treuhandanstalt ist dadurch gekennzeichnet, daß sie einerseits aufgrund der Übernahme der ostdeutschen Wirtschaft als die „größte Industrieholding der westlichen Welt“ und andererseits aufgrund der ihr übertragenen Aufgaben von höchster politischer und wirtschaftlicher [...]
> mehr InformationenDie verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung verneint ein berechtigtes Interesse zur Feststellung der Rechtswidrigkeit eines Verwaltungsaktes unter anderem dann, wenn zuvor ein Kollegialgericht in einem Urteil die dem Verwaltungsakt zugrundeliegende Amtshandlung als rechtmäßig gebilligt hat. Diese [...]
> mehr InformationenDie Frage, ob auch Nicht-Verwaltungsakte der gerichtlichen Kassation unterliegen können, beschäftigt schon länger Literatur und Rechtsprechung. Die Studie von J. Schwarplys erbringt erstmalig den Nachweis der Existenzberechtigung einer Aufhebungsklage gegen verwaltungsinterne Regelungen und stellt [...]
> mehr InformationenDie zentrale Frage der vorliegenden Arbeit lautet: Kann sich das heutige staatshaftungsrechtliche Lösungsmodell für die Gefährdungsfälle nach wie vor bewähren? Kann es den inzwischen aufgetretenen Phänomenen im öffentlichen Recht gerecht werden? Die drei Institute, die zur Lösung der [...]
> mehr InformationenGewohnheitsrecht ist eine seit langem weitestgehend unangefochtene Rechtsquelle. So wird auch in der Verwaltungs- und Verfassungsrechtsprechung sowie der einschlägigen (Kommentar-)Literatur nahezu selbstverständlich von der Existenz von Gewohnheitsrecht ausgegangen; einige Detailfragen sind jedoch [...]
> mehr InformationenDie Untersuchung arbeitet alle Fragen aus Wissenschaft und Praxis auf, die sich im Zusammenhang mit den Einwirkungen des europäischen Gemeinschaftsrechts auf den verwaltungsrechtlichen bzw. verwaltungsgerichtlichen vorläufigen Rechtsschutz in Deutschland stellen. Insbesondere wird umfassend geklärt, [...]
> mehr InformationenDas Allgemeine Verwaltungsrecht ist unter den Rahmenbedingungen der konstitutionellen Monarchie entstanden. Seitdem haben die Grundlagen der Staatsordnung in schneller Folge gewechselt.Von Rechtsprechung und Literatur wurden daher Anstrengungen unternommen, die Dogmatik des Allgemeinen [...]
> mehr InformationenDie voraussetzungslose Erklärung der übereinstimmenden Erledigung des Rechtsstreits in der Hauptsache hat nur verfahrensbeendigende Wirkung, wenn den Parteien die volle Dispositionsbefugnis über den Streitgegenstand zusteht. Diese erfährt indes im Verwaltungsprozeß Einschränkungen: durch die [...]
> mehr InformationenDie Arbeit befaßt sich mit den Gestaltungsformen der bundeseigenen Verwaltung in Verfassungstheorie und -praxis. Unter dem Stichwort der »Organisationsgewalt« erörtert die Verfasserin umfassend die Frage, welche organisatorischen Möglichkeiten das Grundgesetz dem Bund eröffnet. Den vorangestellten [...]
> mehr InformationenDer moderne Staat ist wegen seiner strukturellen Finanzkrise nicht nur auf der Suche nach Veränderung seines Aufgabenfeldes durch Deregulierung und Privatisierung, sondern auch nach neuen Akzenten beim Einsatz tradierter Instrumente. Dabei gewinnt das Effizienzgebot als Gebot möglichster [...]
> mehr InformationenIn einem zusammenwachsenden Europa entwickeln sich das französische und deutsche Verwaltungsverfahrensrecht aufeinander zu. Die Grundsätze beider Rechtsordnungen beeinflussen das Verfahrensrecht der EU und wirken in die Mitgliedstaaten zurück. Das Werk vergleicht die zentralen Verfahrensgrundsätze [...]
> mehr InformationenEin aufgehobener Verwaltungsakt ist unwirksam. Das bestimmt § 43 Abs. 2 VwVfG. Möchte ein Bürger einen aufgehobenen Akt, zum Beispiel eine Bauerlaubnis, zurückerlangen, begehrt er gleichwohl in aller Regel nicht den Neuerlaß der Begünstigung, sondern die Aufhebung der Aufhebung. Diese soll – so [...]
> mehr InformationenTrotz der grundsätzlichen Zulässigkeit des öffentlich-rechtlichen Vertrages durch dessen Kodizierung im Jahre 1976 herrscht noch verbreitet Ungewißheit über die rechtlichen Möglichkeiten und den richtigen Umgang mit dem Verwaltungsvertrag. Dies liegt insbesondere daran, daß sich der Gesetzgeber in [...]
> mehr InformationenMit dem Übergang zur Informationsgesellschaft ändern sich Qualität und Quantität der verfügbaren Informationen, erweitern und verändern sich die Medien der kommunikativen Interaktion und kommt es zu veränderten Formen rechtsgeschäftlicher Kommunikation. Das Verwaltungsrecht muß auf die sich neu [...]
> mehr InformationenNeue Herausforderungen im europäischen und deutschen Recht, neue Verfahrenskonzepte und neue Typen von Verwaltungsentscheidungen fordern Antworten im Verwaltungsverfahrensrecht. Der Band behandelt Verfahrensregeln, unterschiedliche Verfahrensschritte und deren Vernetzungen sowie das Zusammenspiel [...]
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Neue Herausforderungen im europäischen und deutschen Recht, neue Verfahrenskonzepte und neue Typen von Verwaltungsentscheidungen fordern Antworten im Verwaltungsverfahrensrecht. Der Band behandelt Verfahrensregeln, unterschiedliche Verfahrensschritte und deren Vernetzungen sowie das Zusammenspiel [...]
> mehr InformationenSeit dem Bestehen der abstrakten Normenkontrolle in § 47 VwGO wird über die Antragsbefugnis im Sinne von § 47 II VwGO lebhaft diskutiert. Im Zuge der sogenannten »Beschleunigungsgesetzgebung« der neunziger Jahre wurde der Charakter der Antragsbefugnis durch die Aufgabe der alten [...]
> mehr InformationenDie Problematik der Wissenszurechnung spielt im Verwaltungsrecht – wie im Privatrecht – eine erhebliche Rolle. Gleichwohl gibt es bislang kaum verwaltungsrechtliche Lösungsvorschläge.Die praktisch bedeutsamsten verwaltungsrechtlichen Wissensnormen sind die verwaltungsverfahrensrechtlichen Regelungen [...]
> mehr InformationenDer verwaltungsrechtliche Rechtsschutz reagiert zögernd auf die Europäische Integration. Gleichwohl sind zahlreiche Verwaltungsverfahren gemeinschaftsweit anzuerkennen; so gelten inzwischen viele Berufsabschlüsse, aber auch Genehmigungen im Novel-Food- und Gentechnikrecht transnational innerhalb des [...]
> mehr InformationenZaghafte Versuche des Gesetzgebers zeigen, dass die Bedeutung von Mediationsverfahren für unseren Rechtsstaat wächst und wächst. Das vorliegende Werk beschäftigt sich mit dem Anwendungsbereich für Mediation, für den das Verwaltungsrecht zuständig ist. Im Ergebnis wird festgestellt, dass [...]
> mehr InformationenDer vorliegende Sammelband enthält die Vorträge, die in der Reihe »Staats- und Verwaltungsrechtliche Fragen zum Donauausbau zwischen Straubing und Vilshofen« des Instituts für Binnenschiffahrtsrecht an der Universität Mannheim im WS 2002-03 und 2003-04 gehalten wurden.Ministerialrat Dipl.-Ing. Horst [...]
> mehr InformationenDie Untersuchung nimmt das vertraute Institut der Genehmigung über einen längeren Entwicklungszeitraum in den Blick. Ursprünglich ausschließlich der Gefahrenabwehr verpflichtet, verfolgt die Genehmigung inzwischen vielfältige Zwecke. Im ersten Teil untersucht das Werk das Vorkommen der Genehmigung [...]
> mehr InformationenDas Rechtsinstitut der Beleihung Privater erlebt im Zusammenhang mit der Privatisierungswelle der letzten Jahrzehnten eine Renaissance. Bei der hoheitlichen Tätigkeit von Beliehenen widerstreiten das Erfordernis staatlicher Zweckverfolgung und die Eigeninitiative sowie das Tätigkeitsverständnis der [...]
> mehr InformationenAuf Handlungsfeldern des modernen Verwaltungsrechts, die sich durch hohe Komplexität auszeichnen, stößt das traditionelle Modell der Rechtsanwendung an seine Grenzen. Oft wird die abnehmende Steuerungskraft des Rechts konstatiert. Eine Möglichkeit, auf die Komplexität der zu gestaltenden [...]
> mehr InformationenDie öffentliche Verwaltung ist vielfach mit Informationsdefiziten konfrontiert, die auf private Informationen der Bürger zurückzuführen sind. Die Spieltheorie entwickelte Mechanismen zur Gewinnung solcher Informationen, die durch das Setzen von Anreizen das Eigeninteresse der informierten Partei so [...]
> mehr InformationenDer Autor behandelt das praktisch außerordentlich bedeutsame Problem, welche Folgen entstehen, wenn eine behördliche Entscheidung ergeht oder ein Vorhaben verwirklicht wird, ohne dass zuvor das vorgeschriebene Verwaltungsverfahren durchgeführt worden ist. Dies betrifft die Unterlassung jedes [...]
> mehr InformationenIm Verwaltungsverfahrensgesetz ist das Verfahren der exekutiven Rechtsetzung bisher ausgelassen. Die Arbeit erschließt erstmalig das Verfahren von Verordnungen, Satzungen und Verwaltungsvorschriften als ein eigenes, strukturiertes Rechtsetzungsverfahren der Exekutive und als bisher kaum [...]
> mehr InformationenDer intensive Einsatz moderner Informationstechnologien in der öffentlichen Verwaltung bringt tief greifende Veränderungen ihrer Strukturen und Funktionsweisen mit sich. Vor dem Hintergrund einer verwaltungswissenschaftlichen Analyse behandelt das Werk die rechtlichen Fragen des »Electronic [...]
> mehr InformationenDas Werk behandelt das „in camera“-Verfahren der Verwaltungsgerichtsordnung unter besonderer Berücksichtigung des effektiven Rechtsschutzes, der Geheimhaltungsbelange und des rechtlichen Gehörs. Im ersten Teil werden die verfassungsrechtlichen Vorgaben für einen effektiven Rechtsschutz im [...]
> mehr InformationenDie besondere Bedeutung örtlicher wie überörtlicher Raumplanung für die Gemeinden lässt es geboten erscheinen, diese in die relevanten Entscheidungsverfahren maßgeblich einzubinden. Der Band geht der Frage nach, welche verschiedenen Organisationsformen und Verfahren dafür im grenzüberschreitenden [...]
> mehr InformationenDie verwaltungsrechtliche Praxis kennt vielfältige Formen der Streitvermeidung und außergerichtlichen Streitbeilegung: »Klassische« Konfliktschlichtungsinstrumente, die der Verwaltung in Gestalt etwa von Anhörungsrechten und Vertragsabschlusskompetenzen zur Verfügung stehen, zählen ebenso hierzu wie [...]
> mehr InformationenDie verwaltungsrechtliche Praxis kennt vielfältige Formen der Streitvermeidung und außergerichtlichen Streitbeilegung: »Klassische« Konfliktschlichtungsinstrumente, die der Verwaltung in Gestalt etwa von Anhörungsrechten und Vertragsabschlusskompetenzen zur Verfügung stehen, zählen ebenso hierzu wie [...]
> mehr InformationenBehörden müssen oftmals riskante Entscheidungen treffen, die auf einer unzureichenden Wissensgrundlage basieren. In den einschlägigen Normprogrammen ist hierfür regelmäßig kein abschließendes und geeignetes Verfahrenskonzept vorgesehen. Dabei stellt sich die grundlegende Frage nach der Rationalität [...]
> mehr InformationenBehörden müssen oftmals riskante Entscheidungen treffen, die auf einer unzureichenden Wissensgrundlage basieren. In den einschlägigen Normprogrammen ist hierfür regelmäßig kein abschließendes und geeignetes Verfahrenskonzept vorgesehen. Dabei stellt sich die grundlegende Frage nach der Rationalität [...]
> mehr InformationenDie Arbeit umfasst rechtsvergleichende und ergänzende rechtshistorische Studien zu Möglichkeiten und Grenzen verwaltungsinterner Rechtsbehelfe. Sie soll dadurch die Diskussionen über Rechtsschutzkonzeptionen im Verwaltungsrecht ergänzen, die traditionell gerichtszentriert sind, sich in letzter Zeit [...]
> mehr InformationenDie Arbeit umfasst rechtsvergleichende und ergänzende rechtshistorische Studien zu Möglichkeiten und Grenzen verwaltungsinterner Rechtsbehelfe. Sie soll dadurch die Diskussionen über Rechtsschutzkonzeptionen im Verwaltungsrecht ergänzen, die traditionell gerichtszentriert sind, sich in letzter Zeit [...]
> mehr InformationenDie Studie befasst sich mit dem Verwaltungsvertrag in der Praxis. Die einzelnen Anwendungsfelder werden vorgestellt und es wird deutlich, dass der Verwaltungsvertrag auch auf dem Gebiet der Public Private Partnership das richtige Instrument ist. Die verschiedenen Fehler, die zur Rechtswidrigkeit [...]
> mehr InformationenDie Studie befasst sich mit dem Verwaltungsvertrag in der Praxis. Die einzelnen Anwendungsfelder werden vorgestellt und es wird deutlich, dass der Verwaltungsvertrag auch auf dem Gebiet der Public Private Partnership das richtige Instrument ist. Die verschiedenen Fehler, die zur Rechtswidrigkeit [...]
> mehr InformationenMit der Dienstleistungsrichtlinie (RL 2006/123/EG) hat der Gemeinschaftsgesetzgeber ein horizontal ausgerichtetes Rechtsinstrument geschaffen, dessen Zweck in einer Erleichterung der Aufnahme und Ausübung von Dienstleistungstätigkeiten in den Mitgliedstaaten liegt. Diese Ausrichtung zwingt in weiten [...]
> mehr InformationenMit der Dienstleistungsrichtlinie (RL 2006/123/EG) hat der Gemeinschaftsgesetzgeber ein horizontal ausgerichtetes Rechtsinstrument geschaffen, dessen Zweck in einer Erleichterung der Aufnahme und Ausübung von Dienstleistungstätigkeiten in den Mitgliedstaaten liegt. Diese Ausrichtung zwingt in weiten [...]
> mehr InformationenHat sich in den letzten fünf Jahrzehnten die Einschätzung der Beziehung zwischen Verwaltung und Privaten innerhalb der Verwaltungsrechtswissenschaft verändert? Dieser auch für die Ausbildung der Verwaltungsrechtsdogmatik bedeutsamen Frage geht die vorliegende Untersuchung nach, indem sie sieben [...]
> mehr InformationenHat sich in den letzten fünf Jahrzehnten die Einschätzung der Beziehung zwischen Verwaltung und Privaten innerhalb der Verwaltungsrechtswissenschaft verändert? Dieser auch für die Ausbildung der Verwaltungsrechtsdogmatik bedeutsamen Frage geht die vorliegende Untersuchung nach, indem sie sieben [...]
> mehr InformationenDer Amtsermittlungsgrundsatz ist nach seinem verfassungsdirigierten Leitbild mit einer Kooperationsmaxime unterlegt. Diese ermöglicht bei der Aufklärung nationaler wie internationaler Sachverhalte durch die zuständigen Behörden neben der umfassenden Mitwirkung der Verfahrensbeteiligten auch eine [...]
> mehr InformationenDer Amtsermittlungsgrundsatz ist nach seinem verfassungsdirigierten Leitbild mit einer Kooperationsmaxime unterlegt. Diese ermöglicht bei der Aufklärung nationaler wie internationaler Sachverhalte durch die zuständigen Behörden neben der umfassenden Mitwirkung der Verfahrensbeteiligten auch eine [...]
> mehr InformationenDie Arbeit untersucht, wann der Bundesnetzagentur bei der Auferlegung regulatorischer Verpflichtungen Entscheidungsspielräume zustehen. Diese Frage gehört zu den aktuellsten und umstrittensten der regulierungsrechtlichen Forschung und Praxis, vermag doch ein solcher Spielraum den Ausgang eines [...]
> mehr InformationenDie Arbeit untersucht, wann der Bundesnetzagentur bei der Auferlegung regulatorischer Verpflichtungen Entscheidungsspielräume zustehen. Diese Frage gehört zu den aktuellsten und umstrittensten der regulierungsrechtlichen Forschung und Praxis, vermag doch ein solcher Spielraum den Ausgang eines [...]
> mehr InformationenDer Tagungsband enthält die Beiträge zur gleichnamigen Rostocker Tagung aus dem Jahr 2009. Namhafte Referenten aus der Rechtswissenschaft, der Anwaltschaft, der Gerichtsbarkeit und der Ministerialbürokratie nehmen Stellung zu der wachsenden Kritik an der Verwaltungsgerichtsbarkeit, der unter [...]
> mehr InformationenDer Tagungsband enthält die Beiträge zur gleichnamigen Rostocker Tagung aus dem Jahr 2009. Namhafte Referenten aus der Rechtswissenschaft, der Anwaltschaft, der Gerichtsbarkeit und der Ministerialbürokratie nehmen Stellung zu der wachsenden Kritik an der Verwaltungsgerichtsbarkeit, der unter [...]
> mehr InformationenDie Arbeit bietet über weite Teile eine ausführliche Kommentierung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes. Im Hauptteil findet sich eine monographische Abhandlung über die durch das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz aufgeworfenen Rechtsprobleme.Die Bestimmungen des Gesetzes sind keineswegs klar und eindeutig. [...]
> mehr InformationenDie Arbeit bietet über weite Teile eine ausführliche Kommentierung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes. Im Hauptteil findet sich eine monographische Abhandlung über die durch das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz aufgeworfenen Rechtsprobleme.Die Bestimmungen des Gesetzes sind keineswegs klar und eindeutig. [...]
> mehr InformationenDas Studienbuch stellt in übersichtlicher und systematischer Form die wichtigsten ausbildungsrelevanten Teile des sachsen-anhaltinischen Verfassungs- und Verwaltungsrechts dar. Mit Verfassungsrecht, Verwaltungsorganisationsrecht, Kommunalrecht, Polizeirecht und Baurecht sowie Umwelt-, Bildungs- und [...]
> mehr InformationenFür viele ist das VwVfG das „Grundgesetz der Verwaltung“. Aber kommt dem VwVfG in Verwaltung, Wirtschaft und Rechtswissenschaft tatsächlich noch die ursprünglich angelegte einheitliche Steuerungsfunktion zu? Oder wird sie vor allem durch Dekodifikationstendenzen in einer Vielzahl an [...]
> mehr InformationenFür viele ist das VwVfG das „Grundgesetz der Verwaltung“. Aber kommt dem VwVfG in Verwaltung, Wirtschaft und Rechtswissenschaft tatsächlich noch die ursprünglich angelegte einheitliche Steuerungsfunktion zu? Oder wird sie vor allem durch Dekodifikationstendenzen in einer Vielzahl an [...]
> mehr InformationenVerwaltungsvorschriften spielen eine erhebliche Rolle für das Verwaltungshandeln. Mit der enormen tatsächlichen Bedeutung der Verwaltungsvorschriften hält ihre rechtliche Durchdringung (immer noch) nicht Schritt. Das Augenmerk der vorliegenden Arbeit gilt neben der Rechtsnatur insbesondere auch den [...]
> mehr InformationenVerwaltungsvorschriften spielen eine erhebliche Rolle für das Verwaltungshandeln. Mit der enormen tatsächlichen Bedeutung der Verwaltungsvorschriften hält ihre rechtliche Durchdringung (immer noch) nicht Schritt. Das Augenmerk der vorliegenden Arbeit gilt neben der Rechtsnatur insbesondere auch den [...]
> mehr InformationenWo liegen neue Fragen in wichtigen Forschungsfeldern des heutigen Verwaltungsrechts? Der vorliegende, aus dem Symposium zum 80. Geburtstag von Prof. Dr. Dr. h.c. Martin Bullinger hervorgegangene Band spürt dem in vier zentralen Forschungsgebieten des Jubilars nach: im Medienrecht, im allgemeinen [...]
> mehr InformationenWo liegen neue Fragen in wichtigen Forschungsfeldern des heutigen Verwaltungsrechts? Der vorliegende, aus dem Symposium zum 80. Geburtstag von Prof. Dr. Dr. h.c. Martin Bullinger hervorgegangene Band spürt dem in vier zentralen Forschungsgebieten des Jubilars nach: im Medienrecht, im allgemeinen [...]
> mehr InformationenDie EG-Dienstleistungsrichtlinie 123/2006/EG verlangt Verwaltungsvereinfachung im Zusammenhang mit unternehmerischen Tätigkeiten. Das Werk analysiert und kommentiert die neuen §§ 42a und 71a-e VwVfG sowie die entsprechenden Vorgaben der Richtlinie. Es wird dargelegt, wie sich die neue [...]
> mehr InformationenDie EG-Dienstleistungsrichtlinie 123/2006/EG verlangt Verwaltungsvereinfachung im Zusammenhang mit unternehmerischen Tätigkeiten. Das Werk analysiert und kommentiert die neuen §§ 42a und 71a-e VwVfG sowie die entsprechenden Vorgaben der Richtlinie. Es wird dargelegt, wie sich die neue [...]
> mehr InformationenDas Gutachten entstand auf der Basis intensiver Diskussionen mit Praktikern aller Bereiche und zielt auf eine durchgreifende Modernisierung und Fortschreibung der Verwaltungsverfahrensgesetze. Es beinhaltet neben rechtsgrundsätzlichen Überlegungen eine Reihe rechtsförmlich ausformulierter Vorschläge [...]
> mehr InformationenDas Gutachten entstand auf der Basis intensiver Diskussionen mit Praktikern aller Bereiche und zielt auf eine durchgreifende Modernisierung und Fortschreibung der Verwaltungsverfahrensgesetze. Es beinhaltet neben rechtsgrundsätzlichen Überlegungen eine Reihe rechtsförmlich ausformulierter Vorschläge [...]
> mehr InformationenDas Besondere Verwaltungsrecht wirkt aufgrund seiner Regelungsvielfalt zunächst unübersichtlich. Allerdings zeigen sich bei einer näheren Betrachtung rasch gemeinsame Grundstrukturen und typische Problemkonstellationen, die bei der Lösung von Übungs- und Examensfällen helfen. Das Klausurtraining [...]
> mehr InformationenDie Exekutive kann die Informationsgewährung des Einzelnen unter Berufung auf gesetzlich verankerte oder durch von der Rechtsprechung entwickelte Geheimhaltungsgründe teilweise oder ganz verweigern. Gegen die Geheimhaltungsentscheidung ist der Rechtsweg zu den Verwaltungsgerichten beziehungsweise, [...]
> mehr InformationenDie Exekutive kann die Informationsgewährung des Einzelnen unter Berufung auf gesetzlich verankerte oder durch von der Rechtsprechung entwickelte Geheimhaltungsgründe teilweise oder ganz verweigern. Gegen die Geheimhaltungsentscheidung ist der Rechtsweg zu den Verwaltungsgerichten beziehungsweise, [...]
> mehr InformationenIm VwVfG wurden im Zuge der Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie das Verfahren über eine einheitliche Stelle und die europäische Verwaltungszusammenarbeit eingeführt. Damit halten das Konzept des One-Stop-Government und Netzwerkstrukturen Einzug in das VwVfG. Eine einheitliche Anlaufstelle für [...]
> mehr InformationenIm VwVfG wurden im Zuge der Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie das Verfahren über eine einheitliche Stelle und die europäische Verwaltungszusammenarbeit eingeführt. Damit halten das Konzept des One-Stop-Government und Netzwerkstrukturen Einzug in das VwVfG. Eine einheitliche Anlaufstelle für [...]
> mehr InformationenDas Informationsfreiheitsgesetz des Bundes regelt seit 2006 den Zugang zu Behördeninformationen auf Bundesebene. Der Innenausschuss des Deutschen Bundestags beauftragte das Institut für Gesetzesfolgenabschätzung und Evaluation Speyer mit der Evaluation des Gesetzes. Die Evaluation orientiert sich an [...]
> mehr InformationenLaborbücher und Laborjournale werden zunehmend elektronische geführt. Elektronische Laborbücher (eLab) bieten zwar Vorteile gegenüber einer papiernen Dokumentation. Sie haben jedoch den Nachteil, dass die Daten leicht und unmerklich zu verändern und in ihrer Wahrnehmung von Hard- und Software [...]
> mehr InformationenSubjektiv-öffentliche Rechte gegenüber der staatlichen Verwaltung sind im Zivilrechtsweg durchzusetzen, wenn Sonderzuweisungen dies vorsehen oder die Verwaltung privatrechtlich handelt. Welche prozessualen Probleme dadurch auftreten, untersucht der Verfasser umfassend im Hinblick auf verfassungs- [...]
> mehr InformationenSubjektiv-öffentliche Rechte gegenüber der staatlichen Verwaltung sind im Zivilrechtsweg durchzusetzen, wenn Sonderzuweisungen dies vorsehen oder die Verwaltung privatrechtlich handelt. Welche prozessualen Probleme dadurch auftreten, untersucht der Verfasser umfassend im Hinblick auf verfassungs- [...]
> mehr InformationenDie Festschrift spiegelt die beeindruckende Spannbreite im Schaffen des Jubilars wider. So werden verschiedene Aspekte des Rechts in der Gesellschaft behandelt, wobei sowohl die nationalstaatliche als auch die internationale Ebene in den Blick genommen werden. Weitere Beiträge widmen sich der [...]
> mehr InformationenDie Festschrift spiegelt die beeindruckende Spannbreite im Schaffen des Jubilars wider. So werden verschiedene Aspekte des Rechts in der Gesellschaft behandelt, wobei sowohl die nationalstaatliche als auch die internationale Ebene in den Blick genommen werden. Weitere Beiträge widmen sich der [...]
> mehr InformationenOrganisation, Verfahren und Kontrolle bilden die Grundstruktur staatlichen Entscheidens und Handelns. Verbindendes und zugleich bestimmendes Element ist die zu treffende Entscheidung, hier: die Risikoentscheidung. Ausgangspunkt der Untersuchung ist die Entwicklung eines entscheidungssubjektbezogenen [...]
> mehr InformationenWenn es eine „intellektuelle Gründung“ der Bundesrepublik gab, so gehört Ernst-Wolfgang Böckenförde (*1930) zweifellos zu deren wichtigsten Autoren. Böckenförde wirkte jahrzehntelang in Staat, Gesellschaft und Kirche weit über den akademischen Kreis der Rechtswissenschaft hinaus als ein zentraler [...]
> mehr InformationenPolitikberatung durch Rechtswissenschaft, Wirtschaftswissenschaft und Politikwissenschaft in den Gegenstandsfeldern der Außen-, Friedens- und Sicherheitspolitik, der Finanz- und Wirtschaftsverfassung und der Wissenschafts- und Rechtspolitik ist das Schwerpunktthema in diesem liber amicorum von [...]
> mehr InformationenDer Politik- und Verwaltungsforscher Werner Jann, dessen 65. Geburtstag den Anlass für diese Festschrift gab, hat seine wissenschaftliche Arbeit immer wieder an der Frage orientiert, wie die Leistungsfähigkeit des Staates von organisatorischen Grundlagen abhängt. Welche institutionellen Strukturen [...]
> mehr InformationenDie immer wieder kontrovers diskutierte Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen in Deutschland wird in diesem Sammelband einer kritischen Prüfung unterzogen. Professoren und Dozenten der Hochschule für Politik München (HfP, Bavarian School of Public Policy), jetzt unter dem Dach der [...]
> mehr InformationenDas Lehrbuch wurde für die achte Auflage umfassend aktualisiert. Neben den Grundzügen des Verwaltungsprozessrechts wurden für die Neuauflage auch die Bezüge zum Besonderen Verwaltungsrecht vertieft. Neuentwicklungen, wie etwa dem virtuellen Verwaltungsakt, wurde Rechnung getragen. Die entsprechenden [...]
> mehr InformationenDurch die Finanzkrise wurde der Blick für die Notwendigkeit funktionierender Rechtssysteme als Garanten eines stabilen Wirtschaftssystems geschärft, aber auch die Bedeutung internationaler Standards deutlich. Hier stellen sich neue Herausforderungen, gerade für das Verfahrensrecht. Von verschiedenen [...]
> mehr InformationenNicht nur der Umgang des Rechts mit rechtsexternen, etwa technologischen, Neuerungen ist Gegenstand der rechtswissenschaftlichen Innovationsforschung. Sie befasst sich auch mit Innovationen im Recht selbst. Ihnen gilt dieser Band. Neben Beiträgen namhafter Autoren zu Grundsatzfragen der [...]
> mehr InformationenNicht nur der Umgang des Rechts mit rechtsexternen, etwa technologischen, Neuerungen ist Gegenstand der rechtswissenschaftlichen Innovationsforschung. Sie befasst sich auch mit Innovationen im Recht selbst. Ihnen gilt dieser Band. Neben Beiträgen namhafter Autoren zu Grundsatzfragen der [...]
> mehr InformationenInternationale Organisationen gewinnen in der Globalisierung immer weiter an Bedeutung – und damit auch die Frage nach der Kontrolle ihres Handelns. Die UN-Generalversammlung hat kürzlich eine Erklärung verabschiedet, wonach rechtsstaatliche Prinzipien auch für die Vereinten Nationen selbst geltend [...]
> mehr InformationenDie Fragestellung danach, wie der Zusammenhang von Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft erfasst werden kann, ist immer dort von gesteigertem Interesse, wo die Ergebnisse eines Prozesses nicht von vornherein feststehen und von der zeitlichen Entwicklung abhängen können. Der Tagungsband der 56. [...]
> mehr InformationenImmer wieder gerät das Verwaltungsprozessrecht unter unionsrechtlichen Anpassungsdruck. Dies gilt insbesondere für den Rechtsschutz im Umweltrecht, neuerdings aber auch im Datenschutzrecht. Stand bislang die Ausgestaltung der an eine subjektive Rechtsverletzung anknüpfenden Klagebefugnis im Fokus [...]
> mehr InformationenDas nunmehr in dritter Auflage erschienene Studienbuch bringt das saarländische Landesrecht in übersichtlicher Form auf den neuesten Stand:Im verfassungsrechtlichen Teil (§ 1) wurden die jüngsten Verfassungsänderungen eingearbeitet, so insbesondere die Neuregelung der Volksgesetzgebung, die [...]
> mehr InformationenNicht zeitgerechter Rechtsschutz bewirkt, dass sich das Recht in der Zeit verflüchtigt. Das Werk untersucht diese Abhängigkeit mit Blick auf das Verhältnis von Qualität und Schnelligkeit des Richterspruchs. Hierzu werden die verfassungs-, konventions- und unionsrechtlichen Grundlagen des Anspruchs [...]
> mehr InformationenDas Besondere Verwaltungsrecht wirkt aufgrund seiner Regelungsvielfalt zunächst unübersichtlich. Allerdings zeigen sich bei näherer Betrachtung rasch gemeinsame Grundstrukturen und typische Problemkonstellationen, die bei der Lösung von Übungs- und Examensfällen helfen. Das Klausurtraining stellt [...]
> mehr InformationenNach der Zunahme bürgerlichen Protests bei der Durchführung von Großvorhaben, schuf der Gesetzgeber mit der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung, § 25 Abs. 3 VwVfG, ein neues Instrument zur bürgerlichen Partizipation. Das durch viele unbestimmte Rechtsbegriffe geprägte Regelungskonzept warf in der [...]
> mehr InformationenNach der Zunahme bürgerlichen Protests bei der Durchführung von Großvorhaben, schuf der Gesetzgeber mit der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung, § 25 Abs. 3 VwVfG, ein neues Instrument zur bürgerlichen Partizipation. Das durch viele unbestimmte Rechtsbegriffe geprägte Regelungskonzept warf in der [...]
> mehr InformationenDer Band dokumentiert die Ergebnisse der im November 2016 durchgeführten Jahrestagung der Deutschen Sektion des Internationalen Instituts für Verwaltungswissenschaften, die im Zeichen des für das Selbstverständnis der Deutschen Sektion prägenden Verhältnisses von Verwaltungspraxis und -wissenschaft [...]
> mehr InformationenDer Band dokumentiert die Ergebnisse der im November 2016 durchgeführten Jahrestagung der Deutschen Sektion des Internationalen Instituts für Verwaltungswissenschaften, die im Zeichen des für das Selbstverständnis der Deutschen Sektion prägenden Verhältnisses von Verwaltungspraxis und -wissenschaft [...]
> mehr InformationenDer ökonomische Wert von Informationen, auch solchen des Staates und privatisierter Unternehmen, nimmt stetig zu. Währenddessen steht seit dem Erlass des Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes jedermann ein voraussetzungsloser Informationszugangsanspruch gegenüber Bundesbehörden zu. Zugleich [...]
> mehr Informationen