Das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes regelt seit 2006 den Zugang zu Behördeninformationen auf Bundesebene. Der Innenausschuss des Deutschen Bundestags beauftragte das Institut für Gesetzesfolgenabschätzung und Evaluation Speyer mit der Evaluation des Gesetzes. Die Evaluation orientiert sich an [...]

Das Anhörungsverfahren in der eisenbahnrechtlichen Planfeststellung birgt Herausforderungen für alle Teilnehmer, ein fristgerechter Abschluss ist die Ausnahme. Im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) analysieren die Autoren/-innen Problemursachen und [...]

Das Anhörungsverfahren in der eisenbahnrechtlichen Planfeststellung birgt Herausforderungen für alle Teilnehmer, ein fristgerechter Abschluss ist die Ausnahme. Im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) analysieren die Autoren/-innen Problemursachen und [...]

Der Band dokumentiert die Ergebnisse der im November 2016 durchgeführten Jahrestagung der Deutschen Sektion des Internationalen Instituts für Verwaltungswissenschaften, die im Zeichen des für das Selbstverständnis der Deutschen Sektion prägenden Verhältnisses von Verwaltungspraxis und -wissenschaft [...]

Der Band dokumentiert die Ergebnisse der im November 2016 durchgeführten Jahrestagung der Deutschen Sektion des Internationalen Instituts für Verwaltungswissenschaften, die im Zeichen des für das Selbstverständnis der Deutschen Sektion prägenden Verhältnisses von Verwaltungspraxis und -wissenschaft [...]

Die Autorin bildet in ihrer Arbeit einen strafrechtskritischen Maßstab anhand des Verfassungsrechts und unter Zuhilfenahme feministischer Theorie, den sie sodann exemplarisch auf die beiden Strafnormen des Exhibitionismus (§ 183 StGB) und der Genitalverstümmelung (§ 226a StGB) anwendet. Im ersten [...]

Die Autorin bildet in ihrer Arbeit einen strafrechtskritischen Maßstab anhand des Verfassungsrechts und unter Zuhilfenahme feministischer Theorie, den sie sodann exemplarisch auf die beiden Strafnormen des Exhibitionismus (§ 183 StGB) und der Genitalverstümmelung (§ 226a StGB) anwendet. Im ersten [...]

Das Besondere Verwaltungsrecht versammelt zunächst eine Vielzahl von unterschiedlichen Teilbereichen des öffentlichen Rechts. Neben der „Verklammerung“ durch das allgemeine Verwaltungsrecht gibt es aber auch in den Teilbereichen des besonderen Verwaltungsrechts gemeinsame Grundstrukturen und [...]

Das Besondere Verwaltungsrecht versammelt zunächst eine Vielzahl von unterschiedlichen Teilbereichen des öffentlichen Rechts. Neben der „Verklammerung“ durch das allgemeine Verwaltungsrecht gibt es aber auch in den Teilbereichen des besonderen Verwaltungsrechts gemeinsame Grundstrukturen und [...]

Das Besondere Verwaltungsrecht wirkt aufgrund seiner Regelungsvielfalt zunächst unübersichtlich. Allerdings zeigen sich bei näherer Betrachtung rasch gemeinsame Grundstrukturen und typische Problemkonstellationen, die bei der Lösung von Übungs- und Examensfällen helfen. Das Klausurtraining stellt [...]

Das Besondere Verwaltungsrecht wirkt aufgrund seiner Regelungsvielfalt zunächst unübersichtlich. Allerdings zeigen sich bei einer näheren Betrachtung rasch gemeinsame Grundstrukturen und typische Problemkonstellationen, die bei der Lösung von Übungs- und Examensfällen helfen. Das Klausurtraining [...]

Die Studie befasst sich mit dem Verwaltungsvertrag in der Praxis. Die einzelnen Anwendungsfelder werden vorgestellt und es wird deutlich, dass der Verwaltungsvertrag auch auf dem Gebiet der Public Private Partnership das richtige Instrument ist. Die verschiedenen Fehler, die zur Rechtswidrigkeit [...]

Die Studie befasst sich mit dem Verwaltungsvertrag in der Praxis. Die einzelnen Anwendungsfelder werden vorgestellt und es wird deutlich, dass der Verwaltungsvertrag auch auf dem Gebiet der Public Private Partnership das richtige Instrument ist. Die verschiedenen Fehler, die zur Rechtswidrigkeit [...]

Klinische Arzneimittelprüfungen am Menschen unterliegen aufgrund der unbekannten Gesundheitsrisiken besonders hohen medizinischen und ethisch-juristischen Anforderungen. Diese werden von Ethik-Kommissionen in Zusammenarbeit mit einer Bundesoberbehörde überprüft. Angesichts der wirtschaftlichen [...]

Klinische Arzneimittelprüfungen am Menschen unterliegen aufgrund der unbekannten Gesundheitsrisiken besonders hohen medizinischen und ethisch-juristischen Anforderungen. Diese werden von Ethik-Kommissionen in Zusammenarbeit mit einer Bundesoberbehörde überprüft. Angesichts der wirtschaftlichen [...]

Sozialrechtliche Schnittstellen sind aus dem Beratungsalltag nicht mehr wegzudenken. Das neue Handbuch deckt die folgenden Themenbereiche [...]

Eine digitale Verwaltung benötigt neue Kooperationsformen. Diese Arbeit stellt Verwaltungsnetzwerke als Organisationsform in den Mittelpunkt. Sie zeigt anhand des Onlinezugangsgesetzes rechtliche Möglichkeiten der Umsetzung durch Verwaltungsnetzwerke auf.Dabei werden Netzwerke aus [...]

Eine digitale Verwaltung benötigt neue Kooperationsformen. Diese Arbeit stellt Verwaltungsnetzwerke als Organisationsform in den Mittelpunkt. Sie zeigt anhand des Onlinezugangsgesetzes rechtliche Möglichkeiten der Umsetzung durch Verwaltungsnetzwerke auf.Dabei werden Netzwerke aus [...]

Die 34. Auflage enthält eine Auswahl der wichtigsten Vorschriften des Landes Hessen und eignet sich für Studium, Referendariat und Rechtspraxis. Das ausführliche Register führt schnell zur gesuchten Norm, die durchgängige Satznummerierung gewährleistet eine präzise Zitierweise. Die Sammlung ist in [...]

Die aktuelle 28. Auflage mit den wichtigsten Vorschriften des Landes Brandenburg eignet sich für Studium, Referendariat und juristische Praxis. Schaubilder verdeutlichen den Aufbau der Gerichtsbarkeit und Verwaltung. Ein ausführliches Register und die Satznummerierung führen schnell zur gesuchten [...]

Städtebauliche Verträge gestalten – aber wie?Städtebauliche Verträge sind das kommunale Mittel der Wahl – gerade bei aktuellen Themen wie klimagerechte Stadtentwicklung, Nachverdichtung und Förderung des sozialen Wohnungsbaus. Konkrete Handlungsanleitungen sind gefragt.Beraten – Formulieren – [...]

Städtebauliche Verträge gestalten – aber wie?Städtebauliche Verträge sind das kommunale Mittel der Wahl – gerade bei aktuellen Themen wie klimagerechte Stadtentwicklung, Nachverdichtung und Förderung des sozialen Wohnungsbaus. Konkrete Handlungsanleitungen sind gefragt.Beraten – Formulieren – [...]

Im Verwaltungsverfahrensgesetz ist das Verfahren der exekutiven Rechtsetzung bisher ausgelassen. Die Arbeit erschließt erstmalig das Verfahren von Verordnungen, Satzungen und Verwaltungsvorschriften als ein eigenes, strukturiertes Rechtsetzungsverfahren der Exekutive und als bisher kaum [...]

Die Frage nach Maßstab und Rechtsnatur der verwaltungsgerichtlichen Aussetzungsentscheidung gehört zu den dogmatisch-systematisch kaum erschlossenen Grundproblemen des vorläufigen Rechtsschutzes. Die Arbeit von E. A. Timmler zeigt, daß der Schlüssel zum Verständnis des § 80 Abs. 5 VwGO in der [...]

Die Arbeit umfasst rechtsvergleichende und ergänzende rechtshistorische Studien zu Möglichkeiten und Grenzen verwaltungsinterner Rechtsbehelfe. Sie soll dadurch die Diskussionen über Rechtsschutzkonzeptionen im Verwaltungsrecht ergänzen, die traditionell gerichtszentriert sind, sich in letzter Zeit [...]

Die Arbeit umfasst rechtsvergleichende und ergänzende rechtshistorische Studien zu Möglichkeiten und Grenzen verwaltungsinterner Rechtsbehelfe. Sie soll dadurch die Diskussionen über Rechtsschutzkonzeptionen im Verwaltungsrecht ergänzen, die traditionell gerichtszentriert sind, sich in letzter Zeit [...]

Die Hochschulen für den öffentlichen Dienst stehen als homogener Hochschulbereich nicht an erster Stelle der öffentlichen Wahrnehmung. Jedoch gelingt es ihnen angesichts der drängenden Probleme des demographischen Wandels und der Herausforderungen der Digitalisierung kooperative Strategien und [...]

Die Hochschulen für den öffentlichen Dienst stehen als homogener Hochschulbereich nicht an erster Stelle der öffentlichen Wahrnehmung. Jedoch gelingt es ihnen angesichts der drängenden Probleme des demographischen Wandels und der Herausforderungen der Digitalisierung kooperative Strategien und [...]

Die Hochschulen für den öffentlichen Dienst emanzipieren sich zunehmend als wissenschaftlich profilierte Institutionen, in denen auch studentische Spitzenleistungen zu beobachten sind. Nach der Einrichtung einer bundesweiten Prämierung von herausragenden wissenschaftlichen Abschlussarbeiten im Jahr [...]

Die Hochschulen für den öffentlichen Dienst emanzipieren sich zunehmend als wissenschaftlich profilierte Institutionen, in denen auch studentische Spitzenleistungen zu beobachten sind. Nach der Einrichtung einer bundesweiten Prämierung von herausragenden wissenschaftlichen Abschlussarbeiten im Jahr [...]

Der VwGO Großkommentar von Sodan/Ziekowist meinungsprägend. Er arbeitet die Grundlinien des Verwaltungsprozesses wissenschaftlich präzise heraus und behandelt alle Details, die den Praktiker:innen für eine überzeugende Argumentation im Verwaltungsprozess interessieren.Die 6. Auflage berücksichtigt [...]

Die 19. Auflage umfasst die wichtigsten Normen des Landes Berlin aus den Bereichen Staat und Verfassung, Verwaltung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Umweltschutz, Bauwesen und Straßen, Bildung, Gerichtsorganisation und Juristenausbildung, Medien, Wirtschaft, Gesundheit und Soziales, Haushalt und [...]

Diese Arbeit erweitert die in der Rechtsprechung und insbesondere in der Fachliteratur stetig entwickelte Diskussion über die Effektivität von Vergaberechtsschutz und legt dabei den Fokus auf das besondere Instrument der Vergabesperre (auch genannt „Auftragssperre“). Der Autor untersucht unter [...]

Die Frage, ob auch Nicht-Verwaltungsakte der gerichtlichen Kassation unterliegen können, beschäftigt schon länger Literatur und Rechtsprechung. Die Studie von J. Schwarplys erbringt erstmalig den Nachweis der Existenzberechtigung einer Aufhebungsklage gegen verwaltungsinterne Regelungen und stellt [...]

Das Werk behandelt das „in camera“-Verfahren der Verwaltungsgerichtsordnung unter besonderer Berücksichtigung des effektiven Rechtsschutzes, der Geheimhaltungsbelange und des rechtlichen Gehörs. Im ersten Teil werden die verfassungsrechtlichen Vorgaben für einen effektiven Rechtsschutz im [...]

Subjektiv-öffentliche Rechte gegenüber der staatlichen Verwaltung sind im Zivilrechtsweg durchzusetzen, wenn Sonderzuweisungen dies vorsehen oder die Verwaltung privatrechtlich handelt. Welche prozessualen Probleme dadurch auftreten, untersucht der Verfasser umfassend im Hinblick auf verfassungs- [...]

Subjektiv-öffentliche Rechte gegenüber der staatlichen Verwaltung sind im Zivilrechtsweg durchzusetzen, wenn Sonderzuweisungen dies vorsehen oder die Verwaltung privatrechtlich handelt. Welche prozessualen Probleme dadurch auftreten, untersucht der Verfasser umfassend im Hinblick auf verfassungs- [...]

Obwohl der öffentlich-rechtliche Folgenbeseitigungsanspruch in Jahrzehnten allgemeine Anerkennung gefunden und praktische Bedeutung erlangt hat, weichen nach wie vor die Auffassungen insbesondere über seine Rechtsgrundlage als auch über seine Rechtsfolgen voneinander ab. Tobias Schneider legt eine [...]

Die Textsammlung mit den wichtigsten Normen des Landes Mecklenburg-Vorpommern ist für Studium, Referendariat und Rechtspraxis bestens geeignet. Die Neuauflage berücksichtigt Änderungen des Aufgabenzuordnungsgesetzes, des E-Government-Gesetzes, der Kommunalverfassung, der GemeindehaushaltsVO-Doppik, [...]

Das Examinatorium bereitet den examensrelevanten Stoff des Allgemeinen Verwaltungsrechts und des Verwaltungsprozessrechts auf. Es ist zugeschnitten auf die spezifischen Anforderungen des Staatsexamens.Die Stoffauswahl ist auf das Unerlässliche beschränkt; typische Probleme werden durch einzelne [...]

Das Examinatorium bereitet den examensrelevanten Stoff des Allgemeinen Verwaltungsrechts und des Verwaltungsprozessrechts auf. Es ist zugeschnitten auf die spezifischen Anforderungen des Staatsexamens.Die Stoffauswahl ist auf das Unerlässliche beschränkt; typische Probleme werden durch einzelne [...]

Das Examinatorium bereitet den examensrelevanten Stoff des Allgemeinen Verwaltungsrechts und des Verwaltungsprozessrechts auf. Es ist zugeschnitten auf die spezifischen Anforderungen des Staatsexamens und ermöglicht eine auf das Verständnis der Grundlagen und der Zusammenhänge des Allgemeinen [...]

Das Klausurtraining richtet sich an Studierende, die sich mit dem Anforderungsprofil verwaltungsrechtlicher Klausuren vertraut machen wollen. Eine Einführung in die verwaltungsrechtliche Fallbearbeitung veranschaulicht, warum man im Verwaltungsrecht auf Strukturwissen an Stelle von Details setzen [...]

Das Klausurtraining richtet sich an Studierende, die sich mit dem Anforderungsprofil verwaltungsrechtlicher Klausuren vertraut machen wollen. Eine Einführung in die verwaltungsrechtliche Fallbearbeitung veranschaulicht, warum man im Verwaltungsrecht auf Strukturwissen an Stelle von Details setzen [...]

Zaghafte Versuche des Gesetzgebers zeigen, dass die Bedeutung von Mediationsverfahren für unseren Rechtsstaat wächst und wächst. Das vorliegende Werk beschäftigt sich mit dem Anwendungsbereich für Mediation, für den das Verwaltungsrecht zuständig ist. Im Ergebnis wird festgestellt, dass [...]

Der vorliegende Band enthält die Vorträge, die im Rahmen der Jahrestagung 2018 der Deutschen Sektion des Internationalen Instituts für Verwaltungswissenschaften in Leipzig gehalten worden sind. Die Tagung stand unter dem Generalthema „Die Verwaltung und ihr Recht“. Ziel des Bandes ist es, sowohl das [...]

Der vorliegende Band enthält die Vorträge, die im Rahmen der Jahrestagung 2018 der Deutschen Sektion des Internationalen Instituts für Verwaltungswissenschaften in Leipzig gehalten worden sind. Die Tagung stand unter dem Generalthema „Die Verwaltung und ihr Recht“. Ziel des Bandes ist es, sowohl das [...]

Die interdisziplinäre Arbeit widmet sich der Frage, ob mithilfe der vom Gesetzgeber zur Steigerung der Akzeptanz eingeführten gesetzlichen Instrumente entlang des neuen Planungs- und Genehmigungsregimes für den Ausbau des Stromübertragungsnetzes tatsächlich eine Steigerung von Akzeptanz in der [...]

Die interdisziplinäre Arbeit widmet sich der Frage, ob mithilfe der vom Gesetzgeber zur Steigerung der Akzeptanz eingeführten gesetzlichen Instrumente entlang des neuen Planungs- und Genehmigungsregimes für den Ausbau des Stromübertragungsnetzes tatsächlich eine Steigerung von Akzeptanz in der [...]

Die Auswahl enthält Beiträge zu zentralen verfassungstheoretischen und verfassungsrechtlichen Problembereichen. Im ersten Teil wird in kritischer Auseinandersetzung mit neo-etatistischen Ansätzen Demokratie als Organisationsform der pluralistischen Bürgergesellschaft dargestellt. Im zweiten Teil [...]