Die Studie befasst sich mit dem Verwaltungsvertrag in der Praxis. Die einzelnen Anwendungsfelder werden vorgestellt und es wird deutlich, dass der Verwaltungsvertrag auch auf dem Gebiet der Public Private Partnership das richtige Instrument ist. Die verschiedenen Fehler, die zur Rechtswidrigkeit [...]

Die Studie befasst sich mit dem Verwaltungsvertrag in der Praxis. Die einzelnen Anwendungsfelder werden vorgestellt und es wird deutlich, dass der Verwaltungsvertrag auch auf dem Gebiet der Public Private Partnership das richtige Instrument ist. Die verschiedenen Fehler, die zur Rechtswidrigkeit [...]

Das Lehrbuch wurde für die 11. Auflage grundlegend überarbeitet und auf den Stand von August 2022 gebracht. Einbezogen wurden u.a. Neuerungen aus dem Bereich der Digitalisierung und des Klimaschutzes sowie die aktuelle Rechtsprechung. Auch der Einfluss der Coronapandemie sowie der Energiekrise auf [...]

Das Lehrbuch wurde für die 11. Auflage grundlegend überarbeitet und auf den Stand von August 2022 gebracht. Einbezogen wurden u.a. Neuerungen aus dem Bereich der Digitalisierung und des Klimaschutzes sowie die aktuelle Rechtsprechung. Auch der Einfluss der Coronapandemie sowie der Energiekrise auf [...]

Das Lehrbuch wurde für die 10. Auflage grundlegend überarbeitet und ist auf Stand Juni 2019. Einbezogen wurden u.a. die jüngsten Änderungen des Grundgesetzes mit Verwaltungsbezug, Entwicklungen aus dem Bereich der Digitalisierung von Verwaltung und Justiz sowie aktuelle Rechtsprechung. Außerdem [...]

Das Lehrbuch wurde für die achte Auflage umfassend aktualisiert. Neben den Grundzügen des Verwaltungsprozessrechts wurden für die Neuauflage auch die Bezüge zum Besonderen Verwaltungsrecht vertieft. Neuentwicklungen, wie etwa dem virtuellen Verwaltungsakt, wurde Rechnung getragen. Die entsprechenden [...]

Das neue Lehrbuch zum Allgemeinen Verwaltungsrecht von Claudio Franzius bietet eine verwaltungsrechtliche Dogmatik im Kontext. Es will die klassische Zweiteilung von Verwaltungsrecht und Verwaltungswissenschaft auf der einen Seite und Verwaltungsrecht und Unionsrecht auf der anderen Seite [...]

Die konkret zu bewältigenden Aufgaben der kommunalen Wahlbeamtinnen und -beamten entwickelten sich im Laufe der letzten Jahre parallel zu den deutlich gestiegenen Aufgabenzuwächsen im kommunalen Bereich. Hingegen sind die Rahmenbedingungen für die Besoldung und die zu gewährenden [...]

Die konkret zu bewältigenden Aufgaben der kommunalen Wahlbeamtinnen und -beamten entwickelten sich im Laufe der letzten Jahre parallel zu den deutlich gestiegenen Aufgabenzuwächsen im kommunalen Bereich. Hingegen sind die Rahmenbedingungen für die Besoldung und die zu gewährenden [...]

Die immer wieder kontrovers diskutierte Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen in Deutschland wird in diesem Sammelband einer kritischen Prüfung unterzogen. Professoren und Dozenten der Hochschule für Politik München (HfP, Bavarian School of Public Policy), jetzt unter dem Dach der [...]

Mit der Dienstleistungsrichtlinie (RL 2006/123/EG) hat der Gemeinschaftsgesetzgeber ein horizontal ausgerichtetes Rechtsinstrument geschaffen, dessen Zweck in einer Erleichterung der Aufnahme und Ausübung von Dienstleistungstätigkeiten in den Mitgliedstaaten liegt. Diese Ausrichtung zwingt in weiten [...]

Mit der Dienstleistungsrichtlinie (RL 2006/123/EG) hat der Gemeinschaftsgesetzgeber ein horizontal ausgerichtetes Rechtsinstrument geschaffen, dessen Zweck in einer Erleichterung der Aufnahme und Ausübung von Dienstleistungstätigkeiten in den Mitgliedstaaten liegt. Diese Ausrichtung zwingt in weiten [...]

Dieser Tagungsband enthält die schriftlich ausgearbeiteten Vorträge einer im September 2019 durchgeführten wissenschaftlichen Fachtagung an der Technischen Universität Berlin zum Thema „Bauleitplanung in Gebieten nach den §§ 30 und 34 BauGB“. Trotz Novellierungen städtebaulicher- und [...]

Dieser Tagungsband enthält die schriftlich ausgearbeiteten Vorträge einer im September 2019 durchgeführten wissenschaftlichen Fachtagung an der Technischen Universität Berlin zum Thema „Bauleitplanung in Gebieten nach den §§ 30 und 34 BauGB“. Trotz Novellierungen städtebaulicher- und [...]

Bislang werden Maßnahmen, die Umweltschutz in Betrieben und Behörden untersuchen, in der Rechtswissenschaft überwiegend unter den Schlagwörtern betrieblicher respektive behördlicher Umweltschutz thematisiert. In Anlehnung an die diversen Entwürfe für ein deutsches Umweltgesetzbuch (UGB) unternimmt [...]

Bislang werden Maßnahmen, die Umweltschutz in Betrieben und Behörden untersuchen, in der Rechtswissenschaft überwiegend unter den Schlagwörtern betrieblicher respektive behördlicher Umweltschutz thematisiert. In Anlehnung an die diversen Entwürfe für ein deutsches Umweltgesetzbuch (UGB) unternimmt [...]

Klinische Arzneimittelprüfungen am Menschen unterliegen aufgrund der unbekannten Gesundheitsrisiken besonders hohen medizinischen und ethisch-juristischen Anforderungen. Diese werden von Ethik-Kommissionen in Zusammenarbeit mit einer Bundesoberbehörde überprüft. Angesichts der wirtschaftlichen [...]

Klinische Arzneimittelprüfungen am Menschen unterliegen aufgrund der unbekannten Gesundheitsrisiken besonders hohen medizinischen und ethisch-juristischen Anforderungen. Diese werden von Ethik-Kommissionen in Zusammenarbeit mit einer Bundesoberbehörde überprüft. Angesichts der wirtschaftlichen [...]

In der aktuellen Klima- und Biodiversitätskrise stößt die geltende Regelung des Beschwerderechts an ihre Grenzen. Gerade wenn die Folgen von Umweltschädigungen die gesamte Bevölkerung betreffen, ist die erforderliche „besondere“ Betroffenheit schwierig zu definieren. Die Autorin ergründet die [...]

Das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes regelt seit 2006 den Zugang zu Behördeninformationen auf Bundesebene. Der Innenausschuss des Deutschen Bundestags beauftragte das Institut für Gesetzesfolgenabschätzung und Evaluation Speyer mit der Evaluation des Gesetzes. Die Evaluation orientiert sich an [...]

Laborbücher und Laborjournale werden zunehmend elektronische geführt. Elektronische Laborbücher (eLab) bieten zwar Vorteile gegenüber einer papiernen Dokumentation. Sie haben jedoch den Nachteil, dass die Daten leicht und unmerklich zu verändern und in ihrer Wahrnehmung von Hard- und Software [...]

Der Band dokumentiert die Referate der ersten gemeinsamen Tagung der Universitäten Innsbruck, Padua und Trient zu den Auswirkungen der Covid-Pandemie auf das Recht. Die Beiträge beleuchten die Herausforderungen, denen das Recht weltweit in den verschiedensten Bereichen ausgesetzt war. Zentrale [...]

Das Werk behandelt das „in camera“-Verfahren der Verwaltungsgerichtsordnung unter besonderer Berücksichtigung des effektiven Rechtsschutzes, der Geheimhaltungsbelange und des rechtlichen Gehörs. Im ersten Teil werden die verfassungsrechtlichen Vorgaben für einen effektiven Rechtsschutz im [...]

Das Rechtsinstitut der Beleihung Privater erlebt im Zusammenhang mit der Privatisierungswelle der letzten Jahrzehnten eine Renaissance. Bei der hoheitlichen Tätigkeit von Beliehenen widerstreiten das Erfordernis staatlicher Zweckverfolgung und die Eigeninitiative sowie das Tätigkeitsverständnis der [...]

Die Arbeit bietet über weite Teile eine ausführliche Kommentierung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes. Im Hauptteil findet sich eine monographische Abhandlung über die durch das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz aufgeworfenen Rechtsprobleme.Die Bestimmungen des Gesetzes sind keineswegs klar und eindeutig. [...]

Die Arbeit bietet über weite Teile eine ausführliche Kommentierung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes. Im Hauptteil findet sich eine monographische Abhandlung über die durch das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz aufgeworfenen Rechtsprobleme.Die Bestimmungen des Gesetzes sind keineswegs klar und eindeutig. [...]

Im Verwaltungsverfahrensgesetz ist das Verfahren der exekutiven Rechtsetzung bisher ausgelassen. Die Arbeit erschließt erstmalig das Verfahren von Verordnungen, Satzungen und Verwaltungsvorschriften als ein eigenes, strukturiertes Rechtsetzungsverfahren der Exekutive und als bisher kaum [...]

Kernthese des Werkes ist, dass das aktuelle Datenschutzrecht zu einem Datenrecht fortentwickelt werden muss. Die Verfasserin arbeitet heraus, dass der Personenbetroffene derzeit eine zu weitreichende Rechtsposition erhält, die aus Wertungsgesichtspunkten dahingehend eingeschränkt werden sollte, dass [...]

Kernthese des Werkes ist, dass das aktuelle Datenschutzrecht zu einem Datenrecht fortentwickelt werden muss. Die Verfasserin arbeitet heraus, dass der Personenbetroffene derzeit eine zu weitreichende Rechtsposition erhält, die aus Wertungsgesichtspunkten dahingehend eingeschränkt werden sollte, dass [...]

Verwaltungstätigkeit ist Informationstätigkeit. Die zur Erfüllung ihrer Aufgabe notwendigen Informationen erlangt die moderne Verwaltung vor allem durch den Einsatz von Datenbanken. Dabei kommen Datenbanken in ihrer frühen Form schon seit über einem halben Jahrhundert zum Einsatz. Die vorliegende [...]

Verwaltungstätigkeit ist Informationstätigkeit. Die zur Erfüllung ihrer Aufgabe notwendigen Informationen erlangt die moderne Verwaltung vor allem durch den Einsatz von Datenbanken. Dabei kommen Datenbanken in ihrer frühen Form schon seit über einem halben Jahrhundert zum Einsatz. Die vorliegende [...]

Die Auswahl enthält Beiträge zu zentralen verfassungstheoretischen und verfassungsrechtlichen Problembereichen. Im ersten Teil wird in kritischer Auseinandersetzung mit neo-etatistischen Ansätzen Demokratie als Organisationsform der pluralistischen Bürgergesellschaft dargestellt. Im zweiten Teil [...]

Die Auswahl enthält Beiträge zu zentralen verfassungstheoretischen und verfassungsrechtlichen Problembereichen. Im ersten Teil wird in kritischer Auseinandersetzung mit neo-etatistischen Ansätzen Demokratie als Organisationsform der pluralistischen Bürgergesellschaft dargestellt. Im zweiten Teil [...]

Die Folgen des demographischen Wandels sind nunmehr in nahezu allen Verwaltungen angekommen und spürbar. Da diese Entwicklungen nicht nur viele Ursachen, sondern auch zahlreiche und vernetzte Wirkungen haben, werden im vorliegenden Werk die zentralen Ebenen der Verwaltung in Form der [...]

Die Folgen des demographischen Wandels sind nunmehr in nahezu allen Verwaltungen angekommen und spürbar. Da diese Entwicklungen nicht nur viele Ursachen, sondern auch zahlreiche und vernetzte Wirkungen haben, werden im vorliegenden Werk die zentralen Ebenen der Verwaltung in Form der [...]

Durch die Einführung des Entschädigungsanspruchs nach den §§ 198 ff. GVG schloss der Gesetzgeber eine staatshaftungsrechtliche Regelungslücke. Die Arbeit behandelt zum einen die gesetzgeberische Ausgestaltung unter den Gesichtspunkten des fairen Verfahrens, der Rechtssicherheit und der [...]

Durch die Einführung des Entschädigungsanspruchs nach den §§ 198 ff. GVG schloss der Gesetzgeber eine staatshaftungsrechtliche Regelungslücke. Die Arbeit behandelt zum einen die gesetzgeberische Ausgestaltung unter den Gesichtspunkten des fairen Verfahrens, der Rechtssicherheit und der [...]

Der Politik- und Verwaltungsforscher Werner Jann, dessen 65. Geburtstag den Anlass für diese Festschrift gab, hat seine wissenschaftliche Arbeit immer wieder an der Frage orientiert, wie die Leistungsfähigkeit des Staates von organisatorischen Grundlagen abhängt. Welche institutionellen Strukturen [...]

Ein aufgehobener Verwaltungsakt ist unwirksam. Das bestimmt § 43 Abs. 2 VwVfG. Möchte ein Bürger einen aufgehobenen Akt, zum Beispiel eine Bauerlaubnis, zurückerlangen, begehrt er gleichwohl in aller Regel nicht den Neuerlaß der Begünstigung, sondern die Aufhebung der Aufhebung. Diese soll – so [...]

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Rechtsstaat (Art. 20 und 28 GG). Häufig werden jedoch rechtsstaatswidrige Zustände beklagt, die sich aus einem angeblichen „Missbrauch“ von prozessualen Rechtsmitteln ergeben sollen. Bei näherer Betrachtung bleibt von den erhobenen Vorwürfen vor allem gegen die [...]

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Rechtsstaat (Art. 20 und 28 GG). Häufig werden jedoch rechtsstaatswidrige Zustände beklagt, die sich aus einem angeblichen „Missbrauch“ von prozessualen Rechtsmitteln ergeben sollen. Bei näherer Betrachtung bleibt von den erhobenen Vorwürfen vor allem gegen die [...]

In der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung ist in jüngerer Zeit die Tendenz zu beobachten, eine Prüfung der Verhältnismäßigkeit im Einzelfall auch bei gesetzlich zwingend angeordneter Rechtsfolge durchzuführen. Das wirft grundsätzliche Fragen der Gesetzesbindung und Gewaltengliederung auf. Das [...]

In der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung ist in jüngerer Zeit die Tendenz zu beobachten, eine Prüfung der Verhältnismäßigkeit im Einzelfall auch bei gesetzlich zwingend angeordneter Rechtsfolge durchzuführen. Das wirft grundsätzliche Fragen der Gesetzesbindung und Gewaltengliederung auf. Das [...]

Immer wieder gerät das Verwaltungsprozessrecht unter unionsrechtlichen Anpassungsdruck. Dies gilt insbesondere für den Rechtsschutz im Umweltrecht, neuerdings aber auch im Datenschutzrecht. Stand bislang die Ausgestaltung der an eine subjektive Rechtsverletzung anknüpfenden Klagebefugnis im Fokus [...]

Seit dem Bestehen der abstrakten Normenkontrolle in § 47 VwGO wird über die Antragsbefugnis im Sinne von § 47 II VwGO lebhaft diskutiert. Im Zuge der sogenannten »Beschleunigungsgesetzgebung« der neunziger Jahre wurde der Charakter der Antragsbefugnis durch die Aufgabe der alten [...]

Die gem. NABEG durchzuführende Bundesfachplanung muss ihre Entscheidungsgrundlagen unter schwierigen Bedingungen zusammenstellen. In ihrem erkenntnistheoretisch prekären Umfeld treten die Gewährleistung von Korridordurchlässigkeit und die Herstellung planerischer Verhältnismäßigkeit zueinander in [...]

Die gem. NABEG durchzuführende Bundesfachplanung muss ihre Entscheidungsgrundlagen unter schwierigen Bedingungen zusammenstellen. In ihrem erkenntnistheoretisch prekären Umfeld treten die Gewährleistung von Korridordurchlässigkeit und die Herstellung planerischer Verhältnismäßigkeit zueinander in [...]