Die Frage nach Maßstab und Rechtsnatur der verwaltungsgerichtlichen Aussetzungsentscheidung gehört zu den dogmatisch-systematisch kaum erschlossenen Grundproblemen des vorläufigen Rechtsschutzes. Die Arbeit von E. A. Timmler zeigt, daß der Schlüssel zum Verständnis des § 80 Abs. 5 VwGO in der [...]
> mehr InformationenObwohl der öffentlich-rechtliche Folgenbeseitigungsanspruch in Jahrzehnten allgemeine Anerkennung gefunden und praktische Bedeutung erlangt hat, weichen nach wie vor die Auffassungen insbesondere über seine Rechtsgrundlage als auch über seine Rechtsfolgen voneinander ab. Tobias Schneider legt eine [...]
> mehr InformationenDie Untersuchung geht der auch praktisch sehr bedeutsamen Frage nach, inwieweit verwaltungsrechtliche Genehmigungen die polizeiliche Verantwortung für ordnungswidrige Folgen des erlaubten Verhaltens schmälern können. Sie belegt, daß das polizeiliche Einschreiten regelmäßig durch die Erlaubnis nicht [...]
> mehr InformationenDie rechtliche Problematik der Treuhandanstalt ist dadurch gekennzeichnet, daß sie einerseits aufgrund der Übernahme der ostdeutschen Wirtschaft als die „größte Industrieholding der westlichen Welt“ und andererseits aufgrund der ihr übertragenen Aufgaben von höchster politischer und wirtschaftlicher [...]
> mehr InformationenDie verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung verneint ein berechtigtes Interesse zur Feststellung der Rechtswidrigkeit eines Verwaltungsaktes unter anderem dann, wenn zuvor ein Kollegialgericht in einem Urteil die dem Verwaltungsakt zugrundeliegende Amtshandlung als rechtmäßig gebilligt hat. Diese [...]
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