Das Werk untersucht zum ersten Mal aus einer gemeinsamen deutsch-französisch-schweizerischen Perspektive die „Experimentierklausel“ des Art. 13 Abs. 2 des Vertrags von Aachen. Dabei bemüht sich das Werk um eine präzise Auslegung der Vorschrift auf der Grundlage des Hintergrunds und der rechtlichen [...]

Der Tagungsband widmet sich einer Analyse der aktuellen Entwicklungen und Probleme beim Ausbau des Stromnetzes. Die insgesamt sechs Beiträge befassen sich mit dem tatsächlichen Stand des Netzausbaus und möglichen Optimierungen (Matthias Otte, BNetzA), mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung der [...]

Dieses Werk untersucht in rechtsvergleichender Weise den durch Produkt- und Anlegerklassifizierung geschaffenen Schutz für Anleger im Investmentrecht in England und Deutschland. Dabei zeigt sich, dass – abhängig vom Grad der Regulierung der Investmentprodukte – stark regulierte Investmentprodukte [...]

National wertvolle Kulturgüter verkörpern Aspekte unserer Kultur und Geschichte. Das KGSG regelt ihre Unterschutzstellung und die daran anknüpfenden Rechtsfolgen, etwa dass sie grundsätzlich nicht mehr dauerhaft ins Ausland ausgeführt werden dürfen.Gegenstand der Untersuchung ist das Listenprinzip, [...]

In ihrem zwölften Sektorgutachten Post (2021) empfiehlt die Monopolkommission eine „große“ Novelle des seit dem Jahr 1997 weitgehend unveränderten Postgesetzes. Hierbei sollten die Entgeltmaßstäbe in § 20 Postgesetz neu geregelt, der Teilleistungszugang auf Warensendungen und Pressepost erweitert [...]

Vor allem im Männer-Fußball kam es in den vergangenen Jahren zu teils heftigen Zuschauerausschreitungen. Zu den größten Herausforderungen zählen dabei der Einsatz von Pyrotechnik, gewalttätige Auseinandersetzungen, rassistische Äußerungen und Beleidigungen. Dank der regelmäßigen Berichterstattung [...]

In ihrem zwölften Sektorgutachten Telekommunikation (2021) legt die Monopolkommission Empfehlungen vor, wie der Wettbewerb auf der Netzebene und der Diensteebene zugunsten der Endnutzerinnen und Endnutzer ausgebaut werden kann. Sie spricht sich für eine wettbewerbskonforme Ausgestaltung des [...]

Die vorliegende Arbeit bietet eine umfassende und kontextorientierte Analyse der Verfassungsgerichtsbarkeit der Republik Senegal. Sie untersucht die soziopolitischen Rahmenbedingungen sowie die institutionellen Grundlagen und die Rechtsprechung des Conseil constitutionnel Senegals und arbeitet so [...]

Die Arbeit diskutiert die historischen und (macht-)politischen Hintergründe sowie die juristisch wie theologisch fragwürdige Rechtfertigung der historisch einmaligen Verfassungsänderung, mit welcher das pakistanische Parlament Ahmadi-Muslime – entgegen ihrem religiösen Selbstverständnis – im Jahr [...]

Der Tagungsband enthält die schriftlich ausgearbeiteten Vorträge eines im September 2021 durchgeführten Online-Seminars an der Technischen Universität Berlin mit dem Thema „Abstände zu Windenergieanlagen, Verfahren nach dem Planungssicherstellungsgesetz und Einzelfragen des [...]