Das Buch zum Energierecht der Europäischen Union beinhaltet neben einer Einführung (Begriffe, Überblick) das Marktmodell für Strom und Gas (z.B. Gleichbehandlung, Netzzugang), die Regulierungseinrichtungen (ACER, Anforderungen an die nationalen Regulierungsbehörden) und die europäischen [...]

Die EU ist zu einem machtvollen migrationspolitischen Akteur geworden. In der Folge gerät die europäische Migrationspolitik immer öfter in Konflikt mit ihrer Verpflichtung zur Wahrung der Menschenrechte. Der vorliegende Band benennt die dringlichsten Herausforderungen, entwickelt die einschlägigen [...]

Das Recht der Nachrichtendienste ist ein vergleichsweise junges Rechtsgebiet. Aktuelle Reformbemühungen sind gekennzeichnet von dem Bestreben, die Tätigkeit der Nachrichtendienste auf der Grundlage verfassungsrechtlicher Maßstäbe enger einzuhegen. Das erste Lehrbuch zum Nachrichtendienstrecht gibt [...]

Um die Verfassungsmäßigkeit von Strafnormen oder einzelner strafprozessualer Regelungen verbindlich klären zu lassen, können – und müssen – sich die Strafgerichte gegebenenfalls im Wege einer Richtervorlage nach Art. 100 Abs. 1 GG an das Bundesverfassungsgericht wenden. Die Untersuchung zeigt dabei [...]

Das neue GlücksspielrechtDas Glücksspielrecht wurde durch den neuen Glücksspielstaatsvertrag grundlegend reformiert. Der neue Handkommentarkommentiert alle relevanten glückspielrechtlichen Regelungen aus einer Hand:• Unions- und verfassungsrechtlichen [...]

Der Band vermittelt einen kompakten, aktuellen und gut verständlichen Einblick in die religiöse Vielfalt Österreichs. In der Einleitung werden der zu Grunde gelegte Religionsbegriff beschrieben, ein Abriss der religionshistorischen und rechtshistorischen Entwicklungen im Umgang mit Religionen [...]

Wie muss der Staat Opferschutz im Migrationsrecht gestalten? Um rechtsdogmatische Fragestellungen zum Aufenthaltsrecht Betroffener von Hasskriminalität zu beantworten, bedient sich die vorliegende Untersuchung auch sozialwissenschaftlicher und viktimologischer Erkenntnisse. Der hybriden [...]

Seit 1956 in Baden-Württemberg erstmals Bürgerbegehren eingeführt wurden, kam es in Ludwigsburg zu sechs Anwendungsfällen von Bürgerbegehren bzw. Bürgerentscheid. Die Themen waren dabei so vielfältig wie die Diskussionen im Gemeinderat: Sie reichen von dem Bau der Stadthalle über die Umgestaltung [...]

Die Unterwerfungserklärung ist in § 794 Abs. 1 Nr. 5 ZPO normiert. Nach herrschender Meinung handelt es sich um eine prozessuale Erklärung. Diese einhellige Erkenntnis wirft Fragen auf, denn die Unterwerfungserklärung wird nicht in einem gerichtlichen Verfahren vor einem Organ der Rechtsprechung [...]

Eine digitale und flexible Bundesverwaltung zu gestalten, ist das Gebot der Stunde. Ziele sind neben dem Abbau bürokratischer Strukturen und einer Erhöhung der Arbeitgeberattraktivität vor allem die Erhaltung und nachhaltige Förderung von Kompetenzen, Motivation und Gesundheit der Beschäftigten. [...]