Die Arbeit befasst sich mit Bestimmtheit und Normativität der Strafgesetzessprache. Ihr zentrales Anliegen ist eine bedeutungstheoretische Aufklärung des nullum crimen-Grundsatzes, die sowohl den verfassungsrechtlichen und staatstheoretischen Forderungen dieses Prinzips als auch der Sprachrealität [...]

Der 6. Band dieser englischsprachigen Reihe – übersetzt und herausgegeben vom Bundesverfassungsgericht – ist einem Grundpfeiler der deutschen Grundrechtslehre gewidmet: dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht. Nach einer thematischen Einführung, verfasst von Mitgliedern des Gerichts, werden 45 [...]

Die umfassende Verarbeitung von nutzergenerierten Daten stellt ein zentrales Merkmal von Waren mit digitalen Elementen dar. Dementsprechend spielt die datenschutzrechtliche Regulierung derartiger Produkte eine enorme Rolle, womit zugleich ein breites Einfallstor für Datenschutzverstöße entsteht. [...]

Das Migrationsrecht hat sich auch im Jahr 2021 als ein hochdynamisches Rechtsgebiet erwiesen. Das Jahrbuch des Migrationsrechts bietet auch im zweiten Jahr seines Erscheinens den Rechtsanwender:innen einen schnellen, konzisen Überblick über die wichtigsten Entwicklungen im [...]

Das Landesdatenschutzgesetz wirft zahlreiche Rechtsfragen auf. Das Zusammenspiel mit den Regelungen der DS-GVO ist nicht immer leicht zu verstehen, die Vorrangfragen umstritten.Der neue Kommentarerläutert präzise und praxisgerecht die landesrechtlichen Vorschriften. Er• zeigt die Unterschiede [...]

Der Handkommentar rund um das FahreignungsregisterWenn Bußgeldtatbestände verwirklicht wurden und Fahrverbot oder Verlust der Fahrerlaubnis drohen – der hochgelobte Handkommentar hilft. Er stellt die Regelungen des Punktsystems im Gefüge von StVG, FeV und BKatV für die Praxis aufbereitet dar. So [...]

Zivilrechtliche Untersuchungen der Stromspeicherung fehlen bislang gänzlich. Der bisherige juristischen Diskurs übersieht, dass der Speicherung eine Vielzahl ungelöster zivilrechtlicher Fragestellungen gegenübersteht, die in ihrer dogmatischen Dimension die Bedeutung der bislang diskutierten [...]

Seit Gründung der Europäischen Union, insbesondere seit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wird die Bedeutung des Völkerrechts im europäischen Primärrecht hervorgehoben. Das Bekenntnis der EU „zur strikten Einhaltung und Weiterentwicklung des Völkerrechts“ wird allerdings durch den [...]

Die umfassende Verarbeitung von nutzergenerierten Daten stellt ein zentrales Merkmal von Waren mit digitalen Elementen dar. Dementsprechend spielt die datenschutzrechtliche Regulierung derartiger Produkte eine enorme Rolle, womit zugleich ein breites Einfallstor für Datenschutzverstöße entsteht. [...]

Zivilrechtliche Untersuchungen der Stromspeicherung fehlen bislang gänzlich. Der bisherige juristischen Diskurs übersieht, dass der Speicherung eine Vielzahl ungelöster zivilrechtlicher Fragestellungen gegenübersteht, die in ihrer dogmatischen Dimension die Bedeutung der bislang diskutierten [...]