Auf den Handel mit Stromkontrakten sind verschiedene kapitalmarktrechtliche und energierechtliche Regelungen anwendbar. Fokus der Arbeit ist die ökonomische und juristische Beurteilung, inwiefern diese eine effiziente Marktaufsicht durch die zuständigen Institutionen ermöglicht und worin mögliche [...]

Auf den Handel mit Stromkontrakten sind verschiedene kapitalmarktrechtliche und energierechtliche Regelungen anwendbar. Fokus der Arbeit ist die ökonomische und juristische Beurteilung, inwiefern diese eine effiziente Marktaufsicht durch die zuständigen Institutionen ermöglicht und worin mögliche [...]

Terroranschläge, Umweltkatastrophen, nukleare Unglücksfälle und in jüngerer Zeit auch Staateninsolvenzen können unter dem Begriff des Staatsnotstandes zusammengefasst werden. In all diesen Fällen ist der Staat mit verschiedenen Rechtskreisen konfrontiert.„Notstand und Recht“ ist das erste [...]

Terroranschläge, Umweltkatastrophen, nukleare Unglücksfälle und in jüngerer Zeit auch Staateninsolvenzen können unter dem Begriff des Staatsnotstandes zusammengefasst werden. In all diesen Fällen ist der Staat mit verschiedenen Rechtskreisen konfrontiert.„Notstand und Recht“ ist das erste [...]

Welche Ansprüche auf gesundheitliche Versorgung kann ein lebensbedrohlich Erkrankter gegenüber dem Staat geltend machen? Während das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums zu einer gefestigten Figur der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts avanciert ist, [...]

Welche Ansprüche auf gesundheitliche Versorgung kann ein lebensbedrohlich Erkrankter gegenüber dem Staat geltend machen? Während das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums zu einer gefestigten Figur der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts avanciert ist, [...]

Ausgehend von einem grundsätzlichen Blick aus der Praxis auf den Komplex des beamtenrechtlichen Konkurrentenstreits erörtert das Buch verschiedene Wege, um im Besetzungsverfahren zu einem angemessenen Ausgleich zwischen „Stellenblockade“ und „Bewerberschutz“ zu gelangen. Hierfür werden zunächst [...]

Ausgehend von einem grundsätzlichen Blick aus der Praxis auf den Komplex des beamtenrechtlichen Konkurrentenstreits erörtert das Buch verschiedene Wege, um im Besetzungsverfahren zu einem angemessenen Ausgleich zwischen „Stellenblockade“ und „Bewerberschutz“ zu gelangen. Hierfür werden zunächst [...]

Als Antwort auf energiewendebedingte Herausforderungen hat der Bundesgesetzgeber 2017 das Gesetz zur Digitalisierung der Energiewirtschaft erlassen, das zahlreiche, bisher ungeklärte Rechtsfragen aufwirft. Die Arbeit beschäftigt sich neben regulatorischen Fragen im Schwerpunkt damit, ob die [...]

Als Antwort auf energiewendebedingte Herausforderungen hat der Bundesgesetzgeber 2017 das Gesetz zur Digitalisierung der Energiewirtschaft erlassen, das zahlreiche, bisher ungeklärte Rechtsfragen aufwirft. Die Arbeit beschäftigt sich neben regulatorischen Fragen im Schwerpunkt damit, ob die [...]

Obgleich das Leistungsfähigkeitsprinzip als Maßstab gleichmäßiger Besteuerung fast einmütig anerkannt wird, ist das deutsche Steuerrecht von zahlreichen Durchbrechungen dieses Grundsatzes gekennzeichnet. Die Rechtfertigungsanforderungen an steuerliche Ungleichbehandlungen aber sind auch nach einigen [...]

Obgleich das Leistungsfähigkeitsprinzip als Maßstab gleichmäßiger Besteuerung fast einmütig anerkannt wird, ist das deutsche Steuerrecht von zahlreichen Durchbrechungen dieses Grundsatzes gekennzeichnet. Die Rechtfertigungsanforderungen an steuerliche Ungleichbehandlungen aber sind auch nach einigen [...]

Die 2. Auflage der Studie will dem Interesse gerecht werden, das Patienten unverändert den besonderen, von der Schulmedizin abweichenden Therapierichtungen entgegenbringen. Der eigenständige Ansatz der anthroposophischen Medizin beruht auf dem besonderen, von Rudolf Steiner entwickelten [...]

Die 2. Auflage der Studie will dem Interesse gerecht werden, das Patienten unverändert den besonderen, von der Schulmedizin abweichenden Therapierichtungen entgegenbringen. Der eigenständige Ansatz der anthroposophischen Medizin beruht auf dem besonderen, von Rudolf Steiner entwickelten [...]

Mit dem Werk von Zuck liegt eine systematische Abhandlung des Rechts der antroposophischen Medizin vor. Das Handbuch legt dabei in seiner methodologischen Ausrichtung besondere Schwerpunkte auf die wichtigsten Anwendungsgebiete der antroposophischen Medizin:o die antroposophische Kunsttherapieo die [...]

Die 2. Auflage der Studie will dem Interesse gerecht werden, das Patienten unverändert den besonderen, von der Schulmedizin abweichenden Therapierichtungen entgegenbringen. Der eigenständige Ansatz der anthroposophischen Medizin beruht auf dem besonderen, von Rudolf Steiner entwickelten [...]

Die Informationstätigkeit des Staates mit Lenkungswirkung ist in jüngerer Zeit vermehrt in den Fokus der Aufmerksamkeit geraten. Neben der Frage, ob es sich dabei um eine Fortführung des aus dem Mittelalter bekannten Prangers oder ein modernes Steuerungsinstrument handelt, geht die Arbeit der Frage [...]

Die völkerrechtshistorische Studie beschäftigt sich mit den Auswirkungen des Ersten Weltkriegs in Deutsch-Südwestafrika (Namibia) und Angola.

Das Werk befasst sich mit der wettbewerbsrechtlichen Position der Erzeugerorganisationen auf dem europäischen Agrarmarkt. Als Beispiel wird die mögliche marktregulierende Rolle der Erzeugerorganisationen auf dem gemeinsamen Milchmarkt nach dem geplanten Auslaufen der EU-Milchquotenregelung [...]

Das Werk befasst sich mit der wettbewerbsrechtlichen Position der Erzeugerorganisationen auf dem europäischen Agrarmarkt. Als Beispiel wird die mögliche marktregulierende Rolle der Erzeugerorganisationen auf dem gemeinsamen Milchmarkt nach dem geplanten Auslaufen der EU-Milchquotenregelung [...]

Die private Alltagswelt des Menschen wird immer mehr von smarten Systemen des Internets der Dinge durchdrungen. Ausgehend davon untersucht die Arbeit die zentralen Strafrechtsgebiete in Bezug auf den Schutz privater Nutzer:innen smarter Systeme – das Produktstrafrecht einerseits und das Computer- [...]

Die private Alltagswelt des Menschen wird immer mehr von smarten Systemen des Internets der Dinge durchdrungen. Ausgehend davon untersucht die Arbeit die zentralen Strafrechtsgebiete in Bezug auf den Schutz privater Nutzer:innen smarter Systeme – das Produktstrafrecht einerseits und das Computer- [...]

Invasive gebietsfremde Arten sind eine der größten Bedrohungen für die Biodiversität mariner Ökosysteme. Um die Verschleppung invasiver mariner Organismen durch Ballastwasser von Schiffen in Zukunft verhindern zu können, hat die Internationale Seeschifffahrts-Organisation das Internationale [...]

Invasive gebietsfremde Arten sind eine der größten Bedrohungen für die Biodiversität mariner Ökosysteme. Um die Verschleppung invasiver mariner Organismen durch Ballastwasser von Schiffen in Zukunft verhindern zu können, hat die Internationale Seeschifffahrts-Organisation das Internationale [...]

Ausgelöst durch die Diskussion zum Thema Patientensicherheit haben Fehlermeldesysteme verstärkt Einzug in die Medizin gehalten. Die Rechtslage dieser neuen Risikomanagement-Programme ist aber weitgehend ungeklärt. Die Verfasserin beschäftigt sich insbesondere mit einer möglichen gesetzlichen [...]

Ausgelöst durch die Diskussion zum Thema Patientensicherheit haben Fehlermeldesysteme verstärkt Einzug in die Medizin gehalten. Die Rechtslage dieser neuen Risikomanagement-Programme ist aber weitgehend ungeklärt. Die Verfasserin beschäftigt sich insbesondere mit einer möglichen gesetzlichen [...]

In der Arbeit wird der individualistischen Konstruktion des geltenden Datenschutzrechts ein Verständnis gegenüber gestellt, das die Funktion des Datenschutzes auch im Schutz des Kollektivgutes Demokratie verortet, und erwogen, inwiefern eine Erweiterung der Schutzkonzeption dazu beitragen könnte, [...]

In der Arbeit wird der individualistischen Konstruktion des geltenden Datenschutzrechts ein Verständnis gegenüber gestellt, das die Funktion des Datenschutzes auch im Schutz des Kollektivgutes Demokratie verortet, und erwogen, inwiefern eine Erweiterung der Schutzkonzeption dazu beitragen könnte, [...]

Die Studie untersucht Gehalt und Anwendungsbereich des Grundsatzes der richterlichen Unabhängigkeit im Hinblick auf internationale Gerichte. Angesichts der zunehmenden Bedeutung von Gerichten auf der internationalen Ebene ermittelt der Autor zunächst die theoretische Verankerung des Grundsatzes im [...]

Die Studie untersucht Gehalt und Anwendungsbereich des Grundsatzes der richterlichen Unabhängigkeit im Hinblick auf internationale Gerichte. Angesichts der zunehmenden Bedeutung von Gerichten auf der internationalen Ebene ermittelt der Autor zunächst die theoretische Verankerung des Grundsatzes im [...]

Der Bologna-Prozess ist in der europäischen Hochschullandschaft noch immer in vollem Gange und seine Auswirkungen sind immens. Seit seinem Beginn zeigten sich neben den vielen positiven Aspekten nicht minder zahlreiche Probleme: z.B. die verfassungsrechtlich zweifelhafte Akkreditierung, die teils [...]

Ob wir einen Flug buchen, einen Kredit beantragen oder auf einer Internetplattform den Lebenspartner suchen – oft wirkt auf der Seite unseres Vertragspartners eine Maschine mit, die auf der Grundlage einer algorithmengestützten Vorauswahl zu einer Entscheidung oder zu einem Vorschlag kommt. Der [...]

Ob wir einen Flug buchen, einen Kredit beantragen oder auf einer Internetplattform den Lebenspartner suchen – oft wirkt auf der Seite unseres Vertragspartners eine Maschine mit, die auf der Grundlage einer algorithmengestützten Vorauswahl zu einer Entscheidung oder zu einem Vorschlag kommt. Der [...]

Im Zeitalter der Gentechnologie, Organtransplantation und künstlichen Ersetzung ausgefallener Organfunktionen ist der Rechtsbegriff des Lebens unbestimmter als je zuvor. Patienten im dissoziierten Hirntod oder vegetativen Status können ebenso wie anenzephale Neugeborene durch intensivmedizinische [...]

Im Zeitalter der Gentechnologie, Organtransplantation und künstlichen Ersetzung ausgefallener Organfunktionen ist der Rechtsbegriff des Lebens unbestimmter als je zuvor. Patienten im dissoziierten Hirntod oder vegetativen Status können ebenso wie anenzephale Neugeborene durch intensivmedizinische [...]

Der FCPA ist das US-amerikanische Gesetz, das v.a. die Bestechung ausländischer Amtsträger (Foreign Officials) oder diesen gleichgestellten Personen verbietet. Zunehmend verfolgen US-Behörden FCPA-Verstöße von Nicht-US-Unternehmen. Verstöße führen dabei in der Regel zu schwerwiegenden [...]

Der FCPA ist das US-amerikanische Gesetz, das v.a. die Bestechung ausländischer Amtsträger (Foreign Officials) oder diesen gleichgestellten Personen verbietet. Zunehmend verfolgen US-Behörden FCPA-Verstöße von Nicht-US-Unternehmen. Verstöße führen dabei in der Regel zu schwerwiegenden [...]

Die moderne Gesellschaft befindet sich in einem fortlaufenden Wandel und stellt keinen einheitlichen Raum des öffentlichen Diskurses mehr dar. Vielmehr ist sie durch neue Netzwerkstrukturen und Selbstregulierungsmechanismen geprägt. Dies findet insbesondere in den speziellen Abläufen des Internets [...]

Public Private Partnership (PPP) ist als „Zauberformel“ für neue und vermeintlich effizientere Formen der Erfüllung öffentlicher Aufgaben in aller Munde, harrt jedoch nach wie vor einer fundierten (verwaltungs)wissenschaftlichen Reflexion. Insbesondere dem Charakter von PPP als speziellem [...]

Public Private Partnership (PPP) ist als „Zauberformel“ für neue und vermeintlich effizientere Formen der Erfüllung öffentlicher Aufgaben in aller Munde, harrt jedoch nach wie vor einer fundierten (verwaltungs)wissenschaftlichen Reflexion. Insbesondere dem Charakter von PPP als speziellem [...]

In jüngerer Zeit haben verstärkt Überlegungen zur Flexibilisierung Einzug in die aktuellen Reformen des Vergaberechts gehalten. Auch der Zweite Modellversuch des Landes Nordrhein-Westfalen zur Befreiung von Vorgaben der VOB/A erster Abschnitt widmete sich der Flexibilisierung des Vergabeverfahrens. [...]

In jüngerer Zeit haben verstärkt Überlegungen zur Flexibilisierung Einzug in die aktuellen Reformen des Vergaberechts gehalten. Auch der Zweite Modellversuch des Landes Nordrhein-Westfalen zur Befreiung von Vorgaben der VOB/A erster Abschnitt widmete sich der Flexibilisierung des Vergabeverfahrens. [...]

Als Reaktion auf den „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) wurde im Jahr 2012 die sog. Rechtsextremismus-Datei (RED) geschaffen. Ziel der RED ist es, den Informationsaustausch zwischen den Sicherheitsbehörden zu verbessern und eine effektivere Bekämpfung des gewaltbezogenen Rechtsextremismus zu [...]

Dieser Band umfasst die Ergebnisse der Evaluation nach Artikel 9 des Gesetzes zur Änderung des Bundesverfassungsschutzgesetzes, die vom Institut für Gesetzesfolgenabschätzung und Evaluation im Auftrag des Bundesministeriums des Innern durchgeführt wurde. Die Ergebnisse bildeten die Grundlage für das [...]

Gesetzesevaluationen dienen der Sammlung und Bewertung relevanter Informationen über den Zielerreichungsgrad sowie die intendierten und nicht-intendierten Wirkungen einer Norm. Dadurch tragen sie dazu bei, die Informationsbasis für politische Entscheidungsträger zu verbessern. Gesetzesevaluationen [...]

Das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes regelt seit 2006 den Zugang zu Behördeninformationen auf Bundesebene. Der Innenausschuss des Deutschen Bundestags beauftragte das Institut für Gesetzesfolgenabschätzung und Evaluation Speyer mit der Evaluation des Gesetzes. Die Evaluation orientiert sich an [...]

Das Anhörungsverfahren in der eisenbahnrechtlichen Planfeststellung birgt Herausforderungen für alle Teilnehmer, ein fristgerechter Abschluss ist die Ausnahme. Im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) analysieren die Autoren/-innen Problemursachen und [...]

Das Anhörungsverfahren in der eisenbahnrechtlichen Planfeststellung birgt Herausforderungen für alle Teilnehmer, ein fristgerechter Abschluss ist die Ausnahme. Im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) analysieren die Autoren/-innen Problemursachen und [...]

Mittlerweile gibt es im öffentlichen Bereich schon zahlreiche Erfahrungen mit Wettbewerben und Leistungsvergleichen, welche in diesem Buch anhand von Fallbeispielen vorgestellt werden. Sie reichen von der EU über die Mitgliedstaaten und die kommunale Ebene bis zu den Folgen für eine Behörde und den [...]