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Heise

Bündische Solidarität oder föderaler Wettbewerb?

Finanzföderalismus in Deutschland, der Schweiz und den USA im Vergleich
Nomos,  2010, 200 Seiten, E-Book

ISBN 978-3-8452-2620-0

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Wie schlägt sich der deutsche Finanzföderalismus im Vergleich zur Schweiz und den USA? Angelehnt an Daniel Elazars Ansatz von Föderalismus als „Struktur und Prozess“ untersucht die Arbeit zunächst den Einfluss institutioneller Strukturen und politischer Prozesse. Warum beispielsweise drehen die Finanzminister von Bund und Ländern im stark verflochtenen Föderalismus in Deutschland lieber an der Mehrwert-, als an der Einkommen- und Körperschaftsteuerschraube? Vergleichend dazu untersucht das Werk die flexibleren und dezentraleren Finanzbeziehungen in den USA und der Schweiz.
Der Autor widmet sich aber nicht nur dem Problem, wie und unter welchen Umständen Entscheidungen fallen, er fragt auch, welche Politikergebnisse Bund und Gliedstaaten im jeweiligen finanzföderalistischen Beziehungsgeflecht erzielen – etwa, wie sich regionale Unterschiede beim Bruttoinlandsprodukt und bei der Arbeitslosigkeit entwickelt haben oder warum manche Gliedstaaten erfolgreich und andere weniger erfolgreich sind. Im Hinblick auf die nötige Reform des deutschen Finanzausgleiches bis spätestens 2019 wird am Ende erörtert, welche finanzföderalen Vorzüge aus der Schweiz und den USA übernommen werden könnten.

»Heise plädiert dafür, mit Hilfe eines Steuerzuschlagsrechtes für die Länder die föderalen Finanzbeziehungen zu flexibilisieren und gleichzeitig durch einen "Neuen Finanzausgleich" eine Mindestausstattung an finanziellen Mitteln für die Länder zu garantieren. Das ist ein besonders innovativer Vorschlag - ähnlich wie viele weitere, die sich in dem 200-seitigen Buch finden, in denen der Autor zahlreiche Ideen und theoretische Ansätze liefert, um die föderalen Finanzbeziehungen in Deutschland aus politikwissenschaftlicher Sicht besser zu verstehen... sehr lebendig geschrieben.«
Harald Bergsdorf, ZfP 2/11
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