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Ziekow | Debus | Piesker

Die Planung und Durchführung von Gesetzesevaluationen

Ein Leitfaden unter besonderer Berücksichtigung datenschutzrechtlicher Eingriffe
Nomos,  2015, 201 Seiten, E-Book

ISBN 978-3-8452-4873-8

39,00 € inkl. MwSt.
Auch als Softcover erhältlich
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Gesetzesevaluationen dienen der Sammlung und Bewertung relevanter Informationen über den Zielerreichungsgrad sowie die intendierten und nicht-intendierten Wirkungen einer Norm. Dadurch tragen sie dazu bei, die Informationsbasis für politische Entscheidungsträger zu verbessern. Gesetzesevaluationen zeichnen sich durch einen interdisziplinären Ansatz aus, der sowohl rechts- als auch sozialwissenschaftliche Methoden miteinander verknüpft.
Der Leitfaden setzt sich zunächst mit dem Evaluationsbegriff und der rechtlichen Pflicht zur Evaluierung auseinander. Anschließend werden die Grundlagen und Rahmenbedingungen für eine Gesetzesevaluation am Beispiel des Umgangs mit personenbezogenen Daten erörtert. Daran anknüpfend werden die zentralen Schritte der Konzeptions-, Durchführungs- und Auswertungsphase für eine Ex-post-Gesetzesevaluation unter datenschutzrechtlichen Gesichtspunkten skizziert. Abschließend gibt der Leitfaden Hinweise für die Formulierung einer gesetzlichen Evaluationsklausel.

»Den Autoren ist mit diesem Buch ein wichtiger Beitrag zur Qualitätssicherung von Gesetzesevaluationen gelungen.«
Prof. Dr. Margarete Schuler-Harms, ZG 1/15

»ein ausführliches und gut strukturiertes Schema für die Ex-post-Evaluation von Gesetzen.«
Anke Rösener, www.pw-portal.de April 2014
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