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Gerlach

Die Vereinsverbotspraxis der streitbaren Demokratie

Verbieten oder Nicht-Verbieten?
Nomos,  2015, 570 Seiten, E-Book

ISBN 978-3-8452-3886-9

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In der Auseinandersetzung mit politischem Extremismus setzen Politiker in Deutschland auf das Vereinsverbot. Allein nach der Vereinigung 1990 wurden über 60 Gruppierungen im Namen der streitbaren Demokratie verboten. Selbstschutz und Selbstaufgabe demokratischer Ideale liegen nah beieinander und finden ihren Ausdruck im „demokratischen Dilemma“.

Die Studie bietet eine systematische Analyse der Vereinsverbotspraxis anhand der Frage: Welche Faktoren konstituieren die Vereinsverbotspraxis nach 1990? Dazu werden die Risikoperzeptionen von politischen Extremismen und das Spiel in der politischen Arena untersucht. Sie bilden ein Spannungsfeld zwischen Demokratieschutz und politischer Positionierung. Die Analyse zeigt die daraus resultierenden Schieflagen der Vereinsverbotspraxis u.a. im Hinblick auf Opportunität, Effektivität und Äquidistanz auf.

»Die Dissertation von Gerlach zeigt auf breiter Grundlage sachlich-kritisch mit Blick auf die Grundrechte die Vereinsverbotspraxis in der jeweils vorherrschenden politischen Situation mit ihrer Missbrauchsgefahr und macht deutlich, dass ein Wandel der Verbotspraxis stattgefunden hat, weil an die Stelle politischer Vereine nun Extremismus verbreitende Spendensammler und Medien getreten sind. Ihrer Studie ist ein enormer Forschungsgewinn zu bescheinigen.«
Martin H.W. Möllers, Jahrbuch Extremismus & Demokratie 2013

»legt die Autorin als Politikwissenschaftlerin ihr Augenmerk auf die politisch-sozialen Ursachen von Verboten und - das sei besonders hervorgehoben - auch von Nicht-Verboten. Dieser aufschlussreiche Blick auf die Triebkräfte hinter die juristische Mechanik der [...]
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