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Erlaubnis zur Störung?

Die Verantwortung des Inhabers einer verwaltungsrechtlichen Genehmigung für ordnungswidrige Folgen erlaubten Verhaltens im Hinblick auf polizeirechtliche Beseitigungs- und Kostentragungspflichten
Nomos,  1994, 201 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-7890-3487-9


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Das Werk ist Teil der Reihe Nomos Universitätsschriften – Recht (Band 156)
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Die Untersuchung geht der auch praktisch sehr bedeutsamen Frage nach, inwieweit verwaltungsrechtliche Genehmigungen die polizeiliche Verantwortung für ordnungswidrige Folgen des erlaubten Verhaltens schmälern können. Sie belegt, daß das polizeiliche Einschreiten regelmäßig durch die Erlaubnis nicht schon tatbestandlich verhindert wird. Entlastungsmöglichkeiten für Erlaubnisinhaber bestehen vor allem auf Kostenebene. Ausgehend von einer dogmatischen Grundlegung, inwieweit die Kostenebene als Zurechnungsgrenze fungieren kann, werden handhabbare Kriterien für eine Kostenfreistellung des Störers entwickelt und praktikable Fallgruppen gebildet, die ausnahmsweise eine Kostenfreistellung erlauben.

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