Experimentierklauseln dienen dazu, den Rechtsrahmen zu „öffnen“, um Neuerungen praktisch erproben zu können. So soll Rechtsetzungswissen zur Weiterentwicklung des Rechts gewonnen werden.
Im Energiesektor wurde mit der SINTEG-Verordnung eine solche Klausel geschaffen. In dieser Dissertation geht es darum, welche Lehren aus der SINTEG-Verordnung für künftige Experimentierklauseln gezogen werden können. Dazu wird herausgearbeitet, wie eine „gute“ Experimentierklausel aussehen muss, um die SINTEG-V anschließend daran zu messen. Daraus ergeben sich Lehren für die Gestaltung künftiger Experimentierklauseln. Unter Beachtung der Vorgaben höherrangigen Rechts wird untersucht, wie eine Umsetzung der Lehren erfolgen könnte.
englischExperimentation clauses serve to "open up" the legal framework so that innovations can be tested in practice. This way, knowledge for the further development of the law is to be gained.
In the energy sector, such a clause was created with the SINTEG-Regulation. This dissertation seeks to draw lessons from the SINTEG-Regulation for future experimentation clauses. For this purpose, it is analysed what a "good" experimentation clause must look like. Subsequently, the SINTEG-Regulation is measured against this. This yields lessons for the design of future experimentation clauses. Finally, the study examines how these lessons could be implemented taking into account constitutional and EU law requirements.
- EnWG
- KWKG
- EEG
- Verordnung zur Schaffung eines rechtlichen Rahmens zur Sammlung von Erfahrungen im Förderprogramm „Schaufenster intelligente Energie - Digitale Agenda für die Energiewende"
- Stabilität des Stromsystems
- Grundlastfähigkeit
- Windenergie
- Sonnenenergie
- Solare Strahlungsenergie
- Innovationshemmung durch Recht
- Reglementierung des Strommarktes
- Wettbewerbsfreiheit
- Gleichheitssatz
- Beihilferecht
- Grundfreiheiten
- Rechtssetzungslehre
- Innovationsregulierung
- Reallabor
- Innovation
