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Ruhs

Rechtsbehelfe bei Verständigungen

Das Schicksal rechtswidriger Verständigungen im Revisions- und Wiederaufnahmeverfahren
Nomos,  2018, 466 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8487-5275-1


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Das Werk ist Teil der Reihe Studien zum Strafrecht (Band 92)
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Das Werk befasst sich mit den Überprüfungsmöglichkeiten strafprozessualer Verständigungen. Hierbei werden zunächst die grundlegenden Regelungen des Verständigungsgesetzes vorgestellt und eine Bewertung von Verstößen gegen das Verständigungsgesetz vorgenommen. Ausgehend hiervon wird die revisionsrechtliche Kontrolle rechtswidriger Verfahrensabsprachen auf den Prüfstand gestellt, wobei die Untersuchung unter Berücksichtigung aktueller revisions- und verfassungsrechtlicher Rechtsprechung zu dem Ergebnis gelangt, dass das Rechtsmittel der Revision de lege lata eine rechtswidrige Verfahrenspraxis nur eingeschränkt zu bändigen vermag. Ferner untersucht das Werk die wiederaufnahmerechtlichen Überprüfungsmöglichkeiten verständigungsbasierter Urteile anhand der Wiederaufnahmegründe der §§ 359 Nr. 3, 362 Nr. 3 StPO und nimmt dabei zu wiederaufnahmerechtlichen Grundsatzfragen vertiefend Stellung. Die Untersuchung endet mit konkreten normativen Anpassungsvorschlägen auf strafprozessualer Ebene.

»ein lesenswertes Werk, das vor allem durch die strukturierte Analyse von Verstößen gegen die flankierenden Normen des Verständigungsgesetzes, der einschlägigen Rechtsprechung und der institutionellen Grundlagen von Revision und Wiederaufnahme für sich wirbt. In dem Bestreben, ›eine Effektivierung des Rechtsschutzes zu erreichen‹ (S. 46) und insbesondere die Wiederaufnahme als Institut zu stärken, ist Ruhs vollumfänglich zuzustimmen. Als begrüßenswerter Beitrag zur dahingehenden wissenschaftlichen Auseinandersetzung verdient sein Werk Beifall.«
Prof. Dr. Carsten Momsen, Philipp Bruckmann, ZIS 5/2020, 248
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