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Oppitz

Theorien der Meinungsfreiheit

Eine vergleichende Untersuchung richterlicher Grundrechtsdogmatik
Nomos,  2018, 264 Seiten, E-Book

ISBN 978-3-8452-9210-6

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Die gerichtliche Interpretation des Grundrechts auf Meinungsfreiheit folgt drei Theorien: Free speech, freedom of expression oder Meinungsfreiheit sollen geschützt sein, weil es der Demokratie, der Entfaltung der Persönlichkeit und der Suche nach Wahrheit zugutekommt. Das Buch analysiert, wie das BVerfG, der EGMR und der US Supreme Court diese Theorien gebildet und in ihrer Rechtsprechung zur Meinungsfreiheit angewendet haben.
Die Theorie eines Grundrechts bildet die Schnittmenge von Rechtswissenschaft und Rechtsphilosophie. Die Gerichte entwickeln aber keine vollständigen theoretischen Entwürfe, sodass ihre Ansichten zu Demokratie, Persönlichkeit und Wahrheit aus verstreuten Theorie-Formeln der Urteile rekonstruiert werden müssen. Ein Vergleich mit den entsprechenden philosophischen Theoriebildungen zeigt, wie die richterliche Grundrechtstheorie einerseits keinem einzelnen philosophischen System zugeordnet werden kann, andererseits auch in sich selbst wenig konsistent ist.

»Oppitz legt einen spannend angelegten Streifzug durch die großen Ländereien der Begriffe der Persönlichkeit, Wahrheit und Demokratie vor, voller interessanter Beobachtungen und reichhaltiger Referenzen aus Rechtsprechung, Philosophie und begleitender Literatur. Dabei spannt die Studie ein erhellendes Panorama von Unterschieden auf, die aus verschiedenen Vorverständnissen für die Auslegung der Meinungsfreiheit folgen und folgen könnten. Die Studie wird einen Anstoß für weitere Einzelbetrachtungen bieten, die sich mehr auf den historischen Kontext der Rechtsprechung konzentrieren.«
Eva Herzog, Der Staat 1/2021, 147

»ein aufgeschlossenes, analytisch sorgsames und theoretisch ebenso wie rechtsdogmatisch informiertes und sorgsames Buch.«
Prof. Dr. Helmut Goerlich, DVBl 4/2020, 262
Hier finden Sie Leseproben zum aktuellen Titel im PDF-Format:
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